Es sind weitaus mehr Stimmen, als für ein Bürgerbegehren notwendig sind: „Hiermit überreichen wir 292 Listen mit insgesamt 3.354 Unterschriften von Bühler Bürgern für den Bürgerentscheid Zwetschgenstadt“, sagte Michael Vetter bei der Übergabe an Oberbürgermeister Hubert Schnurr (Freie Wähler) im Alten Trausaal im Rathaus.
„Gemessen an den zu diesem Stichtag gemeldeten wahlberechtigten Bühler Bürgern, ist das mehr als das Doppelte, als es Voraussetzung für einen Bürgerentscheid ist“, stellte Reinhard Renner fest, im Rathaus auch zuständig für das Thema Wahlen.
Thema soll erneut in den Bühler Gemeinderat
Doch zu diesem Bürgerentscheid muss es nicht kommen: „Ich werde in der übernächsten Sitzung am 26. Oktober erneut über den Antrag auf Genehmigung der Zusatzbezeichnung Zwetschgenstadt beim Land Baden-Württemberg abstimmen lassen“, kündigte Schnurr an. Würde der Gemeinderat mit einer Mehrheit von 75 Prozent seiner Mitglieder dem Antrag zustimmen, wäre der Bürgerentscheid vom Tisch.
Viel Arbeit im Rathaus
Bis dahin gibt es aber für die Mitarbeiter im Bürgeramt im Rathaus II noch einiges zu tun. „Wir stellen zum heutigen Stichtag fest, wie viele wahlberechtigte Bühler Bürger es gibt, die also über 16 Jahre sind und die deutsche oder EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Dann erst können wir genau den notwendigen Stimmenanteil von sieben Prozent ausrechnen“, erklärte Renner den ersten Schritt. Nach den vorläufigen Zahlen sind 1.640 gültige Unterschriften für den Antrag notwendig.
Nun beginnt die Arbeit bei der Überprüfung der 292 Listen. „Wenn zum Beispiel ein Bürger aus Baden-Baden die Liste unterschrieben hat, so zählt diese Unterschrift selbstverständlich nicht“, erklärt Renner. Auch werden die Mitarbeiter bei der Prüfung auf mehrfache Unterschriften achten: „Es kann sein, dass jemand auch auf einer anderen Liste unterschrieben hat.“
Entscheidung am 26. Oktober
Renner erklärte weiter: „Kommt es für den erneuten Antrag in der übernächsten Sitzung am 26. Oktober nicht zu einer Dreiviertelmehrheit im Gemeinderat, dann kommt es am 16. November zu einer weiteren Sitzung. Dann wird der Gemeinderat nur formell die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließen. Das hat dann den Bürgerentscheid zur Folge.“
Doch Schnurr möchte den Bürgerentscheid vermeiden: „Hoffen wir, dass das vorher am 26. Oktober durchgeht. Bisher haben rund 80 Gemeinden und Städte einen Zusatz zu ihrem Namen beantragt. Das zeigt, was für ein großes Interesse an dieser individuellen Bezeichnung vorliegt.“
Große Rolle in der Bevölkerung
Nach der Übergabe des dicken Ordners mit den Unterschriften der Bühler Bürger herrschte reger Meinungsaustausch: „Da haben wir offensichtlich den Nerv getroffen. Es ist unglaublich, wie die Resonanz in der Bevölkerung auf unseren Aufruf war und welche Rolle die Zwetschge in der Bevölkerung nach wie vor spielt“, sagt Michael Vetter, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens neben Georg Friedmann und Lothar Bäuerle.
Ein Signal für den Gemeinderat
Beim Sammeln der Unterschriften habe man in der Stadt keine Klinken geputzt. „Die Listen lagen in vielen Geschäften aus, auch auf dem Zwetschgenfest wurde gesammelt. Und die Listen in den Vereinen entpuppten sich quasi als ein Selbstläufer“, berichtete Vetter. „Ich bin auf dem Bauernmarkt von allen Seiten angesprochen worden. Einige wenige fragten zwar, ob wir nichts Besseres zu tun hätten, aber der überwiegende Teil stellte sich voll hinter die Bezeichnung Zwetschgenstadt“, fügte Lothar Bäuerle hinzu.
Die Unterschriftenliste sei ein deutliches Signal an den Gemeinderat, in der Sache umzudenken und dessen offensichtliche Fehleinschätzung zu korrigieren. Auch beim Zwetschgenfest habe man deutlich gesehen, dass der Bevölkerung viel an dem Thema liege.