Die Stadt Gernsbach muss sparen. Daran ließ der Kämmerer Benedikt Lang in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats bei der Diskussion um die beschlossene Erhöhung der Hundesteuer und angesichts der abgelehnten Erhöhung der Parkgebühren keinen Zweifel. Dass die anstehenden Haushaltsberatungen in der Papiermacherstadt schwierig werden, zeigte die teils emotional und kontrovers im Gremium geführte Diskussion.
Die Äußerung von Bürgermeister Julian Christ, in der kommenden Saison das Igelbachbad in der Kernstadt, das größte der vier Gernsbacher Schwimmbäder, gar nicht erst zu öffnen, um durch die so generierte Einsparung die Sanierung des Kinderbecken zu finanzieren, ließ aufhorchen. Die BNN fragte bei den Fraktionssprechern nach, wie sie zu dieser Äußerung des Bürgermeisters stehen.
„Man muss erst die Fakten der Haushaltssituation kennen, um seriöse Aussagen treffen zu können“, erklärte Fraktionssprecher Uwe Meyer (FBVG) den vom Bürgermeister „abgefeuerten Schuss vor den Bug“.
Gleichwohl Meyer „als ein Verfechter der Schwimmbäder“ nicht ausschließen könne, dass man sich über Dinge „die den Bürgern weh tun werden“, wohl werde unterhalten müssen, bleibe abzuwarten, welche finanziellen Corona-Hilfen von Bund und Land im kommenden Jahr fließen werden. „Schließlich stehen Wahlen an, da könne es noch mal aus dem Füllhorn fließen“, mutmaßt Meyer.
Christdemokraten möchten Haushaltsplanentwurf sehen
„Einfach so eine Bemerkung ohne vorherige Absprache mit dem Gremium rauszuhauen, das ja schließlich mitentscheide, ist eine unmögliche Vorgehensweise“, erklärte der stellvertretende Fraktionssprecher Stefan Eisenbarth (CDU). Die Christdemokraten wollen erst mal den Haushaltsplanentwurf zur Ansicht sehen.
„Erst wenn die Faktenlage bekannt ist und wir wissen, was auf uns zukommt, kommen die Ausgaben auf den Prüfstand.“ Dann wolle man auch nochmals über die Erhöhung der Parkplatzgebühren reden, stellte Eisenbarth in Aussicht.
Als „Weckruf“ anhand eines „griffigen Beispiels“, wodurch verdeutlicht werden soll, wie dramatisch die Finanzsituation der Stadt ist und der zum Nachdenken darüber anregen soll, „dass wir uns zukünftig viele Investitionen nicht mehr leisten können, ohne an anderer Stelle Einsparungen vorzunehmen“, wertete Fraktionssprecherin Irene Schneid-Horn (SPD) die in den Raum gestellte Schwimmbadschließung. „Die SPD-Fraktion wird sich - wenn das Thema aktuell wird - für die Interessen der Besucher des Igelbachbades einsetzen“, so die Fraktionssprecherin.
Ebenfalls die Meinung, die Frage der Schließung des Igelbachbades im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen zu diskutieren, vertraten das Fraktionssprecherduo Stefan Krieg und Birgit Gerhard- Hentschel von den Grünen.
„Die Äußerung des Bürgermeisters Christ war deshalb unnötig. Leider bedauern wir, dass die Erhöhung der Parkgebühren keine Mehrheit gefunden hat, da dies ein probates Mittel zur Gegenfinanzierung der fehlenden Haushaltsmittel zur Sanierung des Kinderbeckens gewesen wäre“, heißt es in der Stellungnahme.
Hingegen hält Ernst-Dieter Voigt (parteilos) die „vorgesehene Schließung des Igelbachbades im kommenden Jahr für eine zweckdienliche Maßnahme“ und führt aus: „Wenn jetzt das im Unterhalt teuerste Bad geschlossen wird, kann tatsächlich ein nennenswerter Beitrag für die Sanierung der Finanzen der Stadt geleistet werden“. „Vier Freibäder haben wir schon in der Vergangenheit für zu viele für Gernsbach gehalten“, so Voigt.
Die ehemalige AfD-Gruppierung im Gernsbacher Gemeinderat hatte bereits im Januar einen Antrag für die Schließung des kleinen Schwimmbades im Ortsteil Lautenbach zum Jahresende gestellt, diesen aber zurückgezogen, nachdem sich in der Debatte abgezeichnet hatte, dass dafür keine Mehrheit zustande kommt.
