Ihre Etatberatungen sortiert die Stadt Achern seit vielen Jahren nach einem Farbcode. Grün sind, wie man sich denken kann, die Maßnahmen, die in jedem Fall umgesetzt werden sollen. Blau die, die der Gemeinderat aktiv in das Zahlenwerk einstellen muss. Dass der rot unterlegte Rest dabei kaum zum Zuge kommt, liegt auf der Hand.
In seiner zweiten und keineswegs letzten öffentlichen Beratungsrunde des Doppelhaushalts 2022/23 hat sich der Rat mangels Themen, über deren Streichung zu diskutieren wäre, zwei Stunden lang an den blauen Maßnahmen aus dem Hochbau abgearbeitet.
Dabei schwebte durchaus eine gewisse Leichtigkeit des Seins über dem ganzen Abend. Getragen wohl von der Erkenntnis, dass man durchaus noch ein wenig Spielraum für zusätzliche Projekte hat, statt den verhassten Rotstift zu zücken.
Diskussion um Mobiliar für Schulen
Vor allem die Schulen kamen zum Zuge. Am Ende des Tages resümierte Vanessa Roth, Leiterin des Fachgebiets Haushalt- und Rechnungswesen im Acherner Rathaus, Mehrausgaben von 350.000 Euro an diesem Abend und von rund 1,5 Millionen seit Einbringung des Zahlenwerks im Dezember. Das sind, angesichts eines Etats von mehr als 140 Millionen Euro in den beiden Jahren, freilich eher Petitessen.
Brauchen die Schulen neue Tische? Eigentlich eine Fußnote angesichts der Aufgaben, die vor der Stadt stehen. Und zwischendurch sah sich Oberbürgermeister Klaus Muttach auch einmal gefordert, die Maßstäbe zurechtzurücken. Der Gemeinderat, so seine Mahnung, solle sich überlegen, wie detailliert er sich in solche Dinge einmischt.
Allerdings hatte der OB zuvor selbst die Debatte befeuert: „Wir haben Schulen, die haben eine Reihe von Möbeln im Keller, und sagen, das ist nicht mehr en vogue, obwohl kaum gebraucht.“
Im Moment seien die Zweiertische im Lager, Einzeltische würden angeschafft. „Das ist dann schon der Moment, wo man ein wenig nachdenkt“. Im Sinne der Nachhaltigkeit tue es bisweilen weh, wenn funktionsfähige Möbel aus pädagogischen Gründen vor sich hin staubten.
Da die Schulen die Hälfte aus ihrem eigenen Budget zahlen müssen („Ein gewisses Regulativ“, so der OB) lag der Kompromiss auf der Hand. Der Gemeinderat beförderte ein ganzes Bündel von Anschaffungen vom blauen in den grünen Bereich, wenn die Schulen bereit sind, ihren Teil zu zahlen. Spielräume wären da: Rund eine Million Euro stehen den Schulen, nicht ausgegebenes Geld aus den Vorjahren mitgerechnet, zur Verfügung.
Donnerwetter wegen Sonnensegeln
Auch die Kitas kommen zum Zuge. Zwei Sonnensegel (Kita Marienau und Fautenbach) will der Gemeinderat anschaffen, 7.500 Euro teuer. Vorausgegangen war ein Donnerwetter von Thomas Kohler (FW), dass man das doch nicht verschieben und zwei Jahre lang die Sonne „auf Köpfe und Körper der Kinder niederbrennen lassen“ könne.
Ein Hinweis, der Nils Günnewich (Grüne) zu einer Beschwerde darüber verleitete, dass man die Kinder vor dem Kita-Besuch zuhause mit Sonnencreme schützen müsse, in der Kita werde nicht mehr nachgecremt. Der womöglich nicht ganz ernst gemeinte Hinweis blieb unkommentiert.
Das können Sie auf der Baustelle machen.Hans-Jürgen Morgenstern, Stadtrat
Neben der Neugestaltung des Pausenhofs der Oberacherner Antoniusschule stellte der Gemeinderat (nach einer längeren Erörterung der Frage, warum das Areal auch als Parkplatz genutzt wird) auch 170.000 Euro für eine WC-Anlage auf dem Gamshurster Friedhof ein.
Nils Günnewich fragte, warum man den Preis einer Eigentumswohnung für ein Toilettenhäuschen auf den Tisch des Hauses legen müsse. Eberhard Dinger (ABL) zeigte sich auf dieses Thema bestens vorbereitet und zog eine Broschüre aus der Tasche, wonach man das Häuschen als Fertigbau auch für einen Bruchteil des Preises haben könne.
Beratungen über Acherner Haushalt gehen weiter
Der Hinweis von CDU-Fraktionschef Karl Früh, dass man solche Häuschen sogar mieten könne, führte bei Hans-Jürgen Morgenstern (FW) zur Replik, dass man zwar eine billige Anlage gerne nehme, keineswegs aber ein „Toi-Toi auf dem Friedhof“. „Das“, so wandte er sich an Früh, „können sie auf der Baustelle machen“. Am kommenden Montag gehen die Beratungen um 19.30 Uhr weiter.