Seit dem 2. November 2020 intensiviert die Bundespolizei den Einsatz zur Pandemiebekämpfung und ist mit ihren Einsatzkräften in Bahnhöfen, Zügen, auf Flughäfen und an den Landgrenzen unterwegs, um einen zusätzlichen Beitrag für die Bundesländer bei der Pandemiebekämpfung zu leisten.
Im Zeitraum 2. November bis 4. November wurden bei den Kontrollmaßnahmen in Bahnhöfen und Zügen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg 95 Personen festgestellt, die gegen die Maskenpflicht verstoßen haben.
In 93 Fällen wurden Ermahnungen ausgesprochen, in zwei Fällen informierten die Einsatzkräfte das zuständige Gesundheitsamt, um ein Bußgeldverfahren einzuleiten.
Im Rahmen von stichprobenartigen Kontrollen an der Binnengrenze zu Frankreich wurden verstärkt Reisende befragt und auf die entsprechenden Quarantänevorschriften der Länder hingewiesen.
Zugbegleitpersonal schließt Mann ohne Maske von der Weiterfahrt aus
Dass diese Maßnahmen erforderlich sind, zeigt ein Sachverhalt, über den wir bereits berichteten:
Gegen Mittag des 2. November 2020 forderte ein Zugbegleiter die Bundespolizei in Offenburg zur Unterstützung an, da sich ein 51-jähriger Deutscher vehement geweigert hatte, im Zug einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Trotz mehrfacher Aufforderung der hinzugezogenen Beamten, der Tragepflicht nachzukommen, blieb der dem Reichsbürgerspektrum zuzuordnende Reisende stur.
Das Zugbegleitpersonal schloss den Mann von der Weiterfahrt aus. Auf dem Bahnsteig schrie der Reisende lautstark herum, um eine Solidarisierung von Passanten zu erreichen. Dann versuchte der Mann, die eingesetzten Kräfte zu schlagen und nach ihnen zu treten.
Erst mit dem Einsatz von Pfefferspray konnte die Attacke unterbunden, die Person gefesselt und mit Unterstützung von weiteren Polizeibeamten zur Wache verbracht werden.
Bundespolizei leistet wichtigen Beitrag zur Pandemie-Bekämpfung
Eine Strafanzeige wegen Angriffs auf Polizeibeamte und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz wurden aufgenommen. Nach Abschluss der Maßnahmen hat die Bundespolizei den mehrfach und einschlägig vorbestraften 51-Jährigen auf freien Fuß gesetzt.
Die Maßnahmen der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder bei der Pandemie-Bekämpfung werden fortgesetzt. Zwar sind Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder.
Gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgaben an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Pandemie-Bekämpfung, gerade zu einem Zeitpunkt, der von deutlich steigenden Infektionszahlen geprägt ist. Dabei gilt es, die Länder stark zu unterstützen.
