Je nachdem, wie viel Geld der Ortenaukreis jährlich veranschlagt, kämen die Verkehrsprojekte, darunter Straßen, Rad- und Gehwege, früher oder später zum Abschluss.
Bei rund 3,4 Millionen Euro (Szenario 1) wären die Maßnahmen ab 2023 innerhalb von 8,3 Jahren finanziert, bei im Schnitt 2,5 Millionen Euro (Szenario 2) erst nach 11,3 Jahren.
Mit dieser auf die nächsten fünf bis zehn Jahre ausgerichteten Planung will der Kreis den Finanzbedarf sowie Risiken möglichst früh erkennen, hieß es in der Ausschusssitzung. Das bedeute auch, dass die Höhe der veranschlagten Mittel noch nicht in Stein gemeißelt sind. Vielmehr müssten sie stetig angepasst und beim Erstellen künftiger Haushaltspläne weiter überarbeitet werden. In den vergangenen Jahren lag der Kreisanteil im Zusammenhang mit Straßenbauprojekten zwischen 2,5 und 4,7 Millionen Euro.
In den Szenarien sind unter anderem auch einige millionenschwere Großprojekte enthalten, die aktuell auf der Kreisagenda stehen. Innerhalb des Neubaus der Nordtangente Achern/Sasbach zum Beispiel soll die insgesamt 30 Millionen Euro teure Variante mit Bahnüberführung berücksichtigt werden.
Eine andere Variante mit Bahnunterführung koste derzeit rund 50 Millionen Euro, das sei unverhältnismäßig und laut Kreis nicht finanzierbar.
Pläne könnten Straße von Ringsheim nach Lahr verzögern
Je nachdem, welches Szenario letztendlich zum Tragen käme, hätte dies außerdem für die geplante, neue Kreisstraße von Ringsheim nach Lahr eine Verzögerung von vier bis fünf Jahren zur Folge, weil der Baufortschritt im Wesentlichen von den zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln abhänge, so die Verwaltung.
Beim Radschnellweg zwischen Offenburg und Gengenbach zum Beispiel liege derzeit noch keine Förderzusage von Bund oder Land für die Baukosten vor, deshalb hat der Kreis Fördermittel analog zu denen angenommen, die für die Planungskosten in Aussicht stehen. Sollte sich daran etwas zu Lasten des Kreises ändern, soll über dieses Projekt gesondert entschieden werden.
Fraktionen im Ausschuss sind optimistisch
Die Fraktionen im Ausschuss äußerten sich durchweg positiv zu den strategischen Plänen. „Eine gute Grundlage für zukünftige Weichenstellung“, sagte Stefan Hattenbach (CDU). Für eine Entscheidung zwischen den beiden Programmen müsse aber auf Sicht gefahren werden, Prognosen seien nunmal schwer. „Es klingt alles stimmig, über die zeitliche Umsetzung muss man sich dann auseinandersetzen“, stimmte Karl-Heinz Debacher (SPD) zu.
Die Grünen lenkten den Blick auf eine mögliche Priorisierung der vielen Projekte, zu denen auch etliche Radwege gehören. „Diese sollte man nicht nach hinten verschieben“, betonte Dorothee Granderath. Matthias Gutbrod (Freie Wähler) hat jetzt schon einen Favoriten: „Wir haben in den nächsten Jahren viel vor. Ich würde das schnellste Szenario nehmen“, sagte er.
Aber so weit ist es noch nicht. Über die beiden Szenarien soll im Zuge der Haushaltsberatungen zum Kreishaushalt 23/24 ab Mitte 2023 in den politischen Gremien des Kreistages beraten werden, teilte das Landratsamt auf Nachfrage mit.
