Wenn am Sonntag in Rastatt die Nachfolge von Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch (CDU) gewählt wird, könnte es am Ende ein Novum in der Landesgeschichte geben. Sollte sich keiner der Bewerber und Bewerberinnen mit mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen durchsetzen, käme es drei Wochen später zur ersten Stichwahl in Baden-Württemberg bei einer Oberbürgermeisterwahl.
Möglich macht dies das neue baden-württembergische Kommunalwahlrecht, das der Landtag im März beschlossen hatte. Die erste OB-Wahl auf der neuen Basis fand vergangenes Wochenende in Achern (Ortenaukreis) statt.
Allerdings kam CDU-Kandidat Manuel Tabor (42) auf eine deutliche Mehrheit von rund 59 Prozent der Stimmen und setzte sich von einer Konkurrentin und zwei Konkurrenten schon im ersten Durchgang ab. Eine Stichwahl wurde somit hinfällig.
Fünf Kandidaten bewerben sich um Amt des Rastatter Oberbürgermeisters
Um das Amt in Rastatt bewerben sich die CDU-Fraktionsvorsitzende Brigitta Lenhard (59), der Grünen-Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel (58), die Wolfsburger Sozialdezernentin Monika Müller (SPD/49), die im nahe gelegenen Muggensturm aufgewachsen ist und quasi zurückkehren möchte, der AfD-Fraktionschef im Kreistag Rastatt und Gemeinderatsmitglied Volker Kek (69) sowie Michael Gaska (36).
Der parteilose 36-Jährige hat zum Thema Familienunternehmen promoviert und leitet das „Family Office Forum“ in St. Gallen in der Schweiz.
Gaska will die Innenstadtentwicklung zur Chefsache machen und „zusammen mit der Wirtschaftsförderung sowie dem Gewerbeverein in unserer Innenstadt einen Aufschwung einläuten“. Auch Kek fordert unter anderem eine Belebung der Innenstadt und will den Tourismus ankurbeln.
Leerstand in der Rastatter Innenstadt ist ein Thema
Müller setzt im Wahlkampf auf Familienfreundlichkeit für alle Generationen – etwa in den Bereichen Bildung, Soziales und Verkehr. Der Leitsatz in Hentschels Wahlprogramm lautet „Anpacken für Rastatt!“. Leerstand in der Innenstadt will er reduzieren und zu bezahlbarem Wohnraum umfunktionieren.
Eine attraktivere Innenstadt hat sich Lenhard ebenfalls auf die Fahne geschrieben – wie zum Beispiel auch Sicherheit, Sauberkeit und lebendige Ortsteile.
Rund 38 000 Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, das neue Stadtoberhaupt für acht Jahre zu wählen. Wer noch nicht per Briefwahl abgestimmt hat, kann am Sonntag von 8 bis 18 Uhr in eines der Wahllokale gehen.
Die Amtszeit von Pütsch endet am 16. Dezember. Der CDU-Politiker tritt nach 16 Jahren im Amt nicht mehr an.
Eine mögliche Stichwahl ist für den 15. Oktober angesetzt
Sollte eine Stichwahl nötig werden, fände sie am 15. Oktober statt. Dann geht es nur noch um die zwei Personen mit den höchsten Stimmanteilen im ersten Durchgang. Bei gleichen Stimmenzahlen entscheidet nach Angaben der Kommune das Los.
Bürgermeisterwahlen finden in Baden-Württemberg in der Regel unabhängig von der Wahl des Gemeinderats statt. Nur in kreisfreien Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern – Stadtkreise genannt – und sogenannten Großen Kreisstädten ab 20.000 Einwohnern werden die Rathauschefs als Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin bezeichnet.
