Ulrich Schumann hätte wahrlich Besseres zu tun. Der 55-Jährige ist Publizist, Kunst- und Architekturhistoriker. Er hält Vorträge und renoviert seit vielen Jahren ein altes Wohnhaus. Trotzdem nimmt seit Jahren ein ganz anderes Thema einen großen Teil seiner Zeit ein: Die PFC-Belastung in Mittelbaden.
Zusammen mit anderen Kuppenheimern hat Schumann 2014 die Bürgerinitiative „Sauberes Trinkwasser für Kuppenheim“ gegründet. Denn in der 8000-Einwohner-Stadt waren die PFC-Werte im Leitungswasser ein Jahr nach Bekanntwerden der Problematik immer noch vergleichsweise hoch.
„Dass die Situation von offizieller Seite als unbedenklich eingestuft wird, ist für die Gründungsmitglieder der Bürgerinitiative nicht nachvollziehbar“, schrieb die BI damals. Was Ulrich Schumann am ganzen Skandal am meisten stört: Die Trägheit der Behörden bei der Aufklärung der Hintergründe und der Information der Bürger. „Angesichts der Dimension des PFC-Problems wird auch immer noch relativ wenig geforscht.“
Die Frage, ob er selbst noch Wasser aus dem Hahn trinkt, das möglicherweise schon seit vielen Jahren mit Chemikalien belastet ist, kann Schumann nicht mehr hören. Für ihn geht es um viel Grundlegenderes: „Dass es im 21. Jahrhundert, wo alle von Umweltschutz reden, zu einem solchen Skandal kommen kann und es dann so schwierig ist, die nötigen Schritte einzuleiten“, kann er nicht verstehen. Kommunal-, Regional- und Landespolitik hätten die Verantwortung hin- und hergeschoben.
Er war lange bei den Grünen, trat dann jedoch aus
Schumann war lange Kreisvorsitzender der Grünen und hat sogar für den Oberbürgermeisterposten in Tuttlingen kandidiert. „Ich war mein halbes Leben in der Partei und bin nicht zuletzt deshalb ausgestiegen, weil das Interesse an diesem Umweltskandal dort ähnlich gering war wie in den anderen Parteien.“
Statt praktische Lösungen zu suchen, hätten die Akteure im PFC-Skandal – egal welcher Parteizugehörigkeit – lieber untereinander ausgekungelt, was und wie viel sie der Öffentlichkeit preisgeben.
Die Bürgerinitiative hat immer wieder falsche oder fehlende Informationen auf den Internetseiten der Behörden und Akteure bemängelt . Im Regierungspräsidium Karlsruhe gibt es eine eigene Stabsstelle, im Landratsamt Rastatt ebenso, viele Gemeinden und Wasserversorger informieren zusätzlich auf ihren Seiten. Teilweise sei die Situation beschönigt dargestellt worden, sagt Schumann.
Sind die Behörden nicht aktiv genug?
Der BI-Vorsitzende findet auch, dass die Behörden nicht aktiv genug auf die betroffene Bevölkerung zugehen. Das Landratsamt war beispielsweise nicht bereit, Menschen mit eigenen Brunnen die nötigen Wasseruntersuchungen zu bezahlen . „Angesichts der Größe dieses Umweltskandals ist wenig Bereitschaft da, die Bahnen des Verwaltungstechnischen zu verlassen und sich in die Nöte und Wünsche der Bevölkerung hineinzudenken“, kritisiert Schumann.
Aus unserer Sicht zeigten die juristischen Behörden wenig Ehrgeiz, sich ernsthaft reinzuknien.Ulrich Schumann
Ähnlich sehe es bei der juristischen Aufklärung des Falls aus. Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden hat ihre Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Verursacher der PFC-Belastung 2017 eingestellt, ein Schuldiger wird somit wohl nie sicher festgestellt werden. „Aus unserer Sicht zeigten die juristischen Behörden wenig Ehrgeiz, sich ernsthaft reinzuknien.“
Ein Grund für die Einstellung der Ermittlungen war die gerade abgelaufene fünfjährige Verjährungsfrist. Die Staatsanwaltschaft sei nämlich von einer normalen oder minderschweren Umweltstraftat ausgegangen, erklärt Schumann. Er sieht die Sache anders: „Ist es nicht vielmehr ein besonders schwerer Fall einer Umweltstraftat gemäß § 330 StGB? Da beträgt die Verjährungsfrist zehn Jahre.“
Schumann glaubt außerdem, dass sich die zuständigen Juristen nicht intensiv genug mit der Materie beschäftigt hätten. Die Bürgerinitiative hat mehrere Anzeigen gestellt, schließlich sogar einen Antrag auf Klageerzwingung beim Oberlandesgericht Karlsruhe eingereicht. Das alles wurde abgewiesen, die Strafanzeigen sogar innerhalb von fünf Werktagen.
Finanziell wäre vom mutmaßlichen Verursacher zwar vermutlich nicht viel zu holen . Trotzdem fände Schumann es wichtig, die Hintergründe der PFC-Verschmutzungen gerichtlich festzustellen: „Wenn man weiß, woher es kommt, kann man an die Aufarbeitung gehen. Bis dahin hängt es wie ein Damoklesschwert über uns.“
Bürgerinitiative möchte sich nun als Umweltverband anerkennen lassen
Nach Ablehnung ihres Klageerzwingungs-Antrags hätte die Bürgerinitiative innerhalb eines Monats Verfassungsbeschwerde einreichen können. Viel zu wenig Zeit für die ehrenamtlich Engagierten, findet Schumann.
Die Bürgerinitiative überlegt nun, sich als Umweltverband anerkennen zu lassen. Das würde den Ehrenamtlichen mehr Mitsprache ermöglichen und ihnen auch neue Klagewege eröffnen. „Wir werden das auf jeden Fall versuchen.“
Stehen wir heute etwa nicht vor den Scherben einer viel zu laschen Umweltpolitik?Ulrich Schumann
Schumann war über seine Großeltern zu den Grünen gekommen, die zusammen mit einer grünen Kommune gegen den Bau einer Autobahn protestiert hatten. Aus dieser Zeit hat Schumann zwar noch seine ersten Grünen-Aufkleber, von damaligen Zeitgeist sei in der Gesellschaft aber nicht viel übrig geblieben.
„Stehen wir heute etwa nicht vor den Scherben einer viel zu laschen Umweltpolitik?“, fragt Schumann und meint damit nicht nur den PFC-Skandal, sondern auch das Artensterben, andere Umweltkatastrophen, die Zunahme von Flüchtlingsströmen. „Dass das kommen würde, wissen wir seit mindestens 40 Jahren. Jetzt tun Viele so, als seien sie davon überrascht worden.“
Das Problem ist noch nicht aus der Welt: Die PFC-Werte steigen wieder
Er erwartet von allen politischen Ebenen, Verantwortung zu übernehmen. „Dass sie sagen, wir haben das Problem unterschätzt, aber daraus gelernt und werden in Zukunft besser vorbereitet sein. Aber das habe ich von Politikern nicht gehört.“
Eine Lösung für die PFC-Verunreinigungen in Boden und Grundwasser gibt es noch nicht, viele Politiker sehen eine Sanierung sowieso als unmöglich an. Die PFC-Werte im Wasser gehen aber auch nicht wie ursprünglich erhofft zurück: Zuletzt sind sie zum Beispiel in Förch wieder gestiegen. „Keine der politischen Ebenen wollte die Kosten auf sich nehmen, um das Problem aus dem Weg zu schaffen“, sagt Ulrich Schumann.
„Und so wurde das Problem immer größer.“
PFC: Das Gift in uns
Die Geschichte des größten Umweltskandals Deutschlands – mit seinen Hintergründen, gesundheitlichen Risiken, juristischen Folgen und persönlichen Schicksalen – erzählt dieses multimediale BNN-Dossier.
