in neues „Aktionsbündnis Mittelbaden“ positioniert sich gegen die unangemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, die in den vergangenen Wochen in mehreren Kommunen im Landkreis Rastatt stattgefunden haben. Die Initiative geht aus der Gruppe „Rastatter Zukunft“ hervor, die sich im Frühjahr 2021 als Antwort auf eine geplante Demonstration gegründet hatte.
Zu den Unterstützern des Bündnisses gehören laut einer Mitteilung der Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel (Grüne), die Bühler SPD-Stadträtin und Gewerkschafterin Barbara Becker, Werner Henn, Vorsitzender des Kreisverbands der Europa-Union, Baden-Baden, Thomas Gönner, Co-Sprecher des Grünen-Ortsverbands Baden-Baden und der Grünen Jugend Rastatt/Baden-Baden, Tudor Costin, Sprecher des Kreisverbands von Die Linke, Thomas Richers, ehemaliger Vorsitzender des Rastatter Gewerbevereins, Unternehmerin Ute Kretschmer-Risché und der Dehoga-Vorsitzende Frank Hildenbrand.
Kritik an nicht angemeldeten Aufläufen
In der Pressemitteilung macht das Bündnis seine Position klar: „Auch wir finden, dass die Politik nicht immer alles richtig macht, aber wir stellen die Regeln nicht grundsätzlich in Frage und verstehen die Dynamik in der Corona-Entwicklung.“
Die Mitglieder üben Kritik an den nicht angemeldeten Aufläufen, zum Beispiel in Rastatt am vergangenen Montag mit nach Polizeiangaben 180 Teilnehmern: „Wir sehen mit großer Besorgnis, wie derartige Treffen für antidemokratische Reden, Aufrufe gegen das Impfen und zur Verbreitung von Falschinformationen genutzt werden.“
Die meisten Bürgerinnen und Bürger würden sich nicht nur an die allgemeinen Regeln halten, sondern diese auch befürworten – „weil es die einzige Möglichkeit ist, aus der Spirale der Pandemie und der neuen Wellen zu kommen“.
Das undemokratische Verhalten verbreitet sich so negativ wie das Virus.Aktionsbündnis Mittelbaden
In der öffentlichen Wahrnehmung seien aber vor allem die „Lautrufer und Mitläufer“ zu sehen. Das Bündnis werde in den nächsten Wochen in verschiedenen Städten Gegenproteste organisieren. Dies allerdings nur vereinzelt.
Um Kontakte zu vermeiden, seien vor allem symbolhafte Aktionen geplant. Abschließend heißt es: „Wir nennen uns ,Aktionsbündnis Mittelbaden’, weil ,Spaziergänge’ nicht an Stadtgrenzen enden und sich das undemokratische und unsoziale Verhalten so negativ wie das Virus verbreitet.