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Bürgermeisterwahl Hügelsheim

Bürgermeisterwahlkampf: Dauerkandidat bewirbt sich auch in Hügelsheim

Er hat bereits in Ettlingen und Bad Herrenalb mitgemischt, bewirbt sich aktuell in Kraichtal und nun auch in Hügelsheim: Der umstrittene Samuel Speitelsbach wird wohl im Spargeldorf auf dem Wahlzettel stehen.

Live oder als Livestream: Am 4. März stehen in der Schwarzwaldhalle in Hügelsheim die Kandidaten um das Bürgermeisteramt den Bürgern Rede und Antwort Foto: Martina Holbein

Zwei Bewerbungen für die Nachfolge von Bürgermeister Reiner Dehmelt liegen inzwischen vor. Dies gab Dehmelt, der zugleich auch Wahlausschussvorsitzender ist, in der Präsenzsitzung des Gemeinderats am Montagabend bekannt.

Während Kandidatin Kerstin Cee bereits aktiv um Stimmen wirbt, ist der zweite Kandidat noch nicht an die Öffentlichkeit getreten. Auch Dehmelt hielt sich mit weiteren Details bedeckt.

„Die Namen werden kommenden Montag bekanntgegeben“, sagte er. Am 15. Februar um 18 Uhr endet die Bewerbungsfrist, eine halbe Stunde später tagt der Gemeindewahlausschuss und befindet darüber, ob die Kandidaten zur Wahl zugelassen werden.

Speitelsbach ist im Südwesten kein Unbekannter

Nach Informationen der BNN handelt es sich bei dem zweiten Kandidaten um Samuel Speitelsbach, der in Baden-Württemberg als Dauerkandidat bei Bürgermeisterwahlen in Erscheinung getreten ist. Dabei fiel er durch das Verbreiten rechten Gedankenguts auf, verherrlichte Adolf Hitler und seine Geliebte Eva Braun, kandidierte für „Bündnis 19/Die Braunen“.

Aktuell hat sich Speitelsbach auch für das Bürgermeisteramt in Kraichtal beworben, ebenso in Rot am See und Obersontheim (beide Kreis Schwäbisch Hall). In allen Gemeinden finden die Wahlen parallel zur Landtagswahl am 14. März statt.

Speitelsbach, der sich selbst auf einer Wahlveranstaltung in Starzach bei Tübingen als „Bürgermeister auf Arbeitssuche“ bezeichnet hat, bleibt mit Informationen zu seiner Person zurückhaltend. Er soll von Hartz IV leben, gibt an, Ingenieur zu sein und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat ihm jüngst untersagt, ein nicht angemeldetes Versicherungsgeschäft zu führen.

In Ettlingen schaffte Speitelsbach es nicht auf den Wahlzettel

In der näheren Umgebung ist Speitelsbach zuletzt in Baiersbronn, Bad Herrenalb und Ettlingen in Erscheinung getreten. In Ettlingen wollte er 2019 gegen Amtsinhaber Johannes Arnold antreten, wurde aber vom Wahlausschuss nicht zugelassen, weil ihm die notwendigen 50 Unterstützerunterschriften fehlten.

In Bad Herrenalb war er einer von 29 Kandidaten auf dem Wahlzettel und erhielt nicht eine einzige Stimme. In Baiersbronn hatte Amtsinhaber Michael Ruf darauf verzichtet, an der Kandidatenvorstellung mit Speitelsbach teilzunehmen, der sein einziger Herausforderer war und sich am Ende nicht durchsetzen konnte.

Anders als in Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern, brauchen Bewerber für das Amt des Bürgermeisters in kleinen Gemeinden wie Hügelsheim keine Unterschriften von Unterstützern. Auch Mehrfachbewerbungen für dasselbe Amt und zur gleichen Zeit sind möglich.

Der Gemeinderat in Baiersbronn hatte angesichts der Bewerbung von Speitelsbach zeitweise überlegt, keine Kandidatenvorstellung anzubieten. Nachdem dieser jedoch mit juristischen Schritten gedroht hatte, war der Gemeindewahlausschuss zurückgerudert.

Solche Veranstaltungen sind nach Auskunft des Landratsamts Rastatt zwar nicht verpflichtend, die Gemeindeordnung sehe sie aber als wichtige Empfehlung vor.

Regeln für Vorstellungsrunde stehen fest

In Hügelsheim hat der Gemeinderat jetzt das Prozedere der öffentlichen Kandidatenvorstellung festgelegt. Sie soll am 4. März um 18 Uhr via Livestream in der Schwarzwaldhalle stattfinden.

Falls es die Hygienevorschriften der Corona-Pandemie zulassen, wird auch Publikum zugelassen sein, entsprechend der aktuell geltenden Regelungen. Jeder Kandidat hat 15 Minuten Redezeit, während derer sich die übrigen Bewerber in einem Nebenraum aufhalten. Coronabedingt wird es keine Runde mit allen Kandidaten gemeinsam auf dem Podium geben.

Stattdessen haben die Hügelsheimer im Anschluss an jede Rede, in der allgemeinpolitische Äußerungen nicht erlaubt sind, nur die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Jeder Zuhörer, ob im Saal oder via Internet, kann zwei Fragen stellen. Dies ist auch anonym möglich. Für die Beantwortung stehen den Kandidaten jeweils zehn Minuten zur Verfügung.

An der Vorstellung dürfen nur symptomfreie Bürger nach schriftlicher Anmeldung teilnehmen. Es gilt Masken- und Abstandspflicht, die Anzahl der Bürger vor Ort wird von der Verwaltung anhand der dann geltenden Regeln festgelegt – aktuell wären es 35.

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