Zum 17. Mal wird in gut drei Wochen der Landtag gewählt – jede Menge Zeit, um Erfahrungen zu sammeln und Routine einzuüben. Und doch ist diese Landtagswahl wie keine zuvor. Wegen Corona. „Das sind besondere Umstände und bedeutet deutlich mehr Aufwand“, sagt auch Frank Tartler.
Seit 20 Jahren ist er bei der Stadt für die Organisation von Wahlen zuständig, so leicht bringt ihn nichts aus der Ruhe. Und auch wenn ihm die Corona-Wahl keine schlaflosen Nächte bereitet. „Auf die Erfahrung hätt’ ich auch verzichten können.“
Statt drei bis vier Monate vor dem Wahltermin hat Tartler mit seinem Team diesmal schon ein halbes Jahr vorher mit den ersten Planungen begonnen. Anders als sonst müssen alle Abläufe nochmal durchdacht werden – eine Generalprobe gibt es nicht. „Da hilft es nur, gedanklich den Wahltag Schritt für Schritt durchzugehen und zu überlegen, wie können wir das so sicher wie möglich machen.“
Vor allem die Erfahrungen, die etwa Stuttgart und auch Karlsruhe bei den Oberbürgermeisterwahlen gesammelt haben, seien da hilfreich gewesen, so Tartler. Etwa bei der Einschätzung der Briefwahlquote.
„Dass die ansteigt, war schon vor Corona ein Trend“, weiß der Wahlprofi. In diesem Jahr rechnet er allerdings mit 50 Prozent Briefwählern, so vielen wie noch nie. Entsprechend ist die Anzahl der Briefwahlbezirke von acht auf 20 erhöht worden.
Da hilft es nur, gedanklich den Wahltag Schritt für Schritt durchzugehen.Frank Tartler, Wahlorganisator der Stadt Rastatt
Bei 33.000 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 60 Prozent, wovon wiederum die Hälfte per Brief wählt, sei also von 10.000 Briefwählern auszugehen, rechnet Tartler vor. Das wiederum mache 500 Briefwähler pro Bezirk. Wie die Stadt mitteilt, sind bereits Mitte der Woche rund 2.000 Anträge auf Briefwahl eingegangen.
Rund zwei Drittel davon online oder per QR-Code, was in diesem Jahr erstmals möglich ist. „Das ist noch einfacher als der Online-Antrag“, freut sich Tartler. „Das macht es dem Bürger leicht und macht es uns auch noch leichter.“ Denn all diese Briefwahlanträge müssen ja auch bearbeitet und versendet werden, gibt er zu bedenken.
Eine Generalprobe für den Wahltag gibt es nicht
Auch um mit etwa der gleichen Zahl an Wahlhelfern hinzukommen – „die wir nicht in beliebiger Zahl zur Verfügung haben“ – ist gleichzeitig die Anzahl der Urnenwahlbezirke von 43 auf 27 verringert worden. Das hängt auch damit zusammen, dass nicht alle traditionellen Wahllokale den Hygieneanforderungen genügen.
Weil die Räume zu eng waren oder Begegnungsverkehr nicht vermieden werden konnte, wird etwa das Gründerzentrum durch die Sporthalle der Karlschule ersetzt. In Niederbühl müssen die Wähler statt in die Grundschule in den Pfarrsaal gehen, in Ottersdorf in den Festsaal und in Plittersdorf in die Altrheinhalle.
Den Aufwand, die Kulis auch noch zu desinfizieren, wollten wir uns sparen.Frank Tartler, Wahlorganisator der Stadt Rastatt
Vor und in den Wahllokalen wird es ebenfalls anders aussehen als sonst: Schilder weisen auf die Hygieneregeln hin, markieren Abstände und Laufwege, „damit man sich auch ohne Begleiter zurechtfindet“. Während des Wahltags werden Türgriffe, die Wahlkabine und Handläufe regelmäßig gereinigt und desinfiziert.
Und in jedem Wahllokal wird die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. Wer ohne medizinischen Mundschutz kommt, muss wieder umdrehen. Zwar sei die Maskenpflicht auch bei vielen Wahlen in den vergangenen Monaten angewendet worden, rechtlich abgesichert sei sie aber erst seit Kurzem. „Das wurde in der neuesten Corona-Verordnung klargestellt“, sagt Tartler – der aber vor allem auf die Vernunft der Wähler setzt.
Den Kugelschreiber sollten die Wähler selbst mitbringen
„Drumherum ist das alles deutlich mehr Personalaufwand als sonst.“ Damit er nicht völlig ausufert, bittet die Stadt alle Wähler, eigene Kugelschreiber mitzubringen. „Den Aufwand, die Kulis auch noch zu desinfizieren, wollten wir uns sparen“, sagt Tartler.
„Das wäre vermutlich auch betriebswirtschaftlich gar nicht zu rechtfertigen.“ In den Wahlkabinen wird es dennoch auch Stifte geben, falls ein Wähler ohne Kuli gekommen ist.
Doch nicht nur für die Wähler, auch für die Wahlhelfer gibt es Veränderungen. So sitzen sie hinter den aus dem Einzelhandel gut bekannten „Spuckschutzwänden“ aus Plexiglas. Und sie werden mit „Blattwendern“ ausgestattet, einer Art Fingerhut aus Gummi, „damit sich niemand die Finger abschleckt“.
Etwa eine Woche vor der Wahl werden alle 300 Wahlhelfer und die Wahlvorstände noch einmal geschult, teils in Präsenz, teils in Videokonferenzen. „Dabei spielen die Hygienekonzepte auch noch mal eine besondere Rolle.“ Und danach können Tartler und seine Leute eigentlich nur noch abwarten. „Das ist ein Stück weit ein Sprung ins kalte Wasser“, sagt der Wahlprofi. „Wir hoffen, dass es so gut wie möglich läuft.“