UN-Sicherheitsrat in New York
Der Saal des UN-Sicherheitsrats in New York. | Foto: Tim Brakemeier

Kommentar

Am Tisch mit den Großen

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„Verantwortung“ – das ist zurzeit eines der Lieblingswörter von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), der auf dem Weg zur UN-Generalversammlung in New York via Twitter klargestellt hat: Die Bundesrepublik sei dazu bereit, im Sicherheitsrat ihre Stimme für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit in der Welt zu erheben. Für alle Zweifler in der Heimat verpackte Maas seine Botschaft in eine knackige Devise: „Deutschland darf sich nicht wegducken“. Nun ist Maas’ großer Wunsch in Erfüllung gegangen.

Die führende Wirtschaftsmacht Europas wird gemeinsam mit den fünf Atommächten und den anderen neun nicht ständigen Mitgliedern am wichtigsten UN-Tisch sitzen und große Krisen entschärfen können. Zumindest theoretisch. Denn in der Praxis hat sich der UN-Sicherheitsrat leider oft als ein zahnloser Tiger erwiesen: Durch ihre inflationäre Veto-Nutzung stellen sich insbesondere die Blockierer Russland, China und gelegentlich die USA einer wirksamen Konfliktlösung in Weg, wenn sie ihre eigenen Interessen beeinträchtigt sehen.

Dennoch ist es wichtig für Deutschland, in den UN auf Augenhöhe mit den Großen zu agieren. „Verantwortung“ ist für die Berliner Politik keine Floskel, sondern ein Wegweiser. Seit der frühere Bundespräsident Joachim Gauck in seiner berühmten Münchner Rede 2014 Deutschland zu einer aktiveren Rolle in der Welt verpflichtet hat, ist das Land konsequent diesen Weg gegangen – und was die Militäreinsätze der Bundeswehr im Ausland angeht, auch über seinen Schatten gesprungen.

Es war für Deutschland am Ende nicht schwer, den Sitz im Sicherheitsrat zu bekommen. Eine viel größere Herausforderung ist es nun, diese Chance zu nutzen, um etwa Russland sicherheitspolitisch besser einzubinden, der wachsenden Selbstisolation der USA entgegenzuwirken und Krisenprävention zu betreiben in einer Welt, die aus den Fugen geraten ist.