Gersdorf
Die Präsidentin des polnischen Obersten Gerichts, Malgorzata Gersdorf (rechts), kämpft für die Ideale der Rechtsstaatlichkeit in ihrem Heimatland. | Foto: Czarek Sokolowski/AP

Malgorzata Gersdorf

Applaus für die Unbeugsame

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Frank Mentrup war von der polnischen Botschaft in Berlin vorgewarnt worden, seinen hohen Gast aus Polen bloß nur „Präsidentin a. D.“ zu nennen. Doch Karlsruhes Oberbürgermeister hielt sich am Freitagabend nicht daran, als er die zwangspensionierte Chefin des polnischen Obersten Gerichts, Malgorzata Gersdorf, zur XIX. Reinhold-Frank-Gedächtnisvorlesung in der Fächerstadt willkommen hieß.

Gersdorf steht im Mittelpunkt des vielleicht kontroversesten juristischen Konflikts aller EU-Staaten: Die rechtsnationale polnische Regierung will sich die Justiz des Landes gefügig machen. In der Fächerstadt hat die 65-jährige Gerichtspräsidentin jetzt großen Applaus für ihren Kampf um die Rechtsstaatlichkeit erhalten. „Ich nehme ihn an für alle Richter in Polen“, sagte sie, sichtlich gerührt.

In ihrem Vortrag, den die BNN in der Printausgabe in Auszügen veröffentlichen, zieht Gersdorf ein düsteres Fazit der Lage in ihrem Heimatland: „Die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts ist vernichtet“. Es sei ihr klar, dass andere Länder nicht direkt eingreifen könnten. Dennoch wünsche sich Gersdorf von Deutschland weiter „intellektuellen Druck und Unterstützung“. Und sie bekam viel davon in Karlsruhe.

„Mir standen Tränen in den Augen, weil es uns so nahe geht, was in Polen passiert“, sagte die Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg. Sie hält die vorzeitige Versetzung Gersdorfs in den Ruhestand für illegal. „Sehr mutig“ nannte Verfassungsrichter Johannes Masing den Widerstand der Polin gegen den enormen politischen Druck: „Ich bewundere Sie dafür.“