Feiertagsdienst für die Landesregierung: Eine neue Corona-Verordnung wird wohl schon an diesem Donnerstag, 13. Mai, in Kraft treten.
Sie sieht vor, dass in Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 lag, Geschäfte, Schwimmbäder, die Außengastronomie, Museen, Hotels und Zoo wieder öffnen können.
So nachzulesen im Stufenplan des Sozialministeriums, der bereits vergangene Woche beschlossen wurde. Sofern die Inzidenzwerte dies zulassen, sieht das Konzept Öffnungen in einem dreistufigen Verfahren in verschiedenen Bereichen vor.
Wenn sich die erste Öffnungsstufe bei stabilen Inzidenzen 14 Tage lang bewährt hat, könnten weitere Lockerungen folgen.
Sieben Kreise würden aktuell von Lockerungen profitieren
In sieben von 44 Stadt- und Landkreisen des Landes liegt der Inzidenzwert bereits seit mehreren Tagen stabil unter 100. Das sind die Landkreise Main-Tauber, Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach und Konstanz, sowie die Stadtkreise Heidelberg und Freiburg. Weitere Regionen könnten bis zum Wochenende noch dazu kommen.
Das Öffnungskonzept, das im Ministerium fertig vorliegt, soll schon am Donnerstag in eine Verordnung gegossen werden, sodass auf jeden Fall rechtzeitig vor den Pfingstferien Klarheit besteht, welche Bereiche wann und zu welchen Bedingungen öffnen können. Dies bestätigte ein Pressesprecher des Ministeriums auf Nachfrage.
Stufenplan für Baden-Württemberg liegt fertig vor
Den Stufenplan hatte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) bereits in der vergangenen Woche mit Vertretern von Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel ausgearbeitet.
Gerade die Hotel- und Gaststättenbranche hatte darum gebeten, möglichst rasch konkrete Ausformulierungen für ihren Bereich zu bekommen, damit sie einen gewissen Vorlauf haben, um die Umsetzung der Regelungen vorzubereiten.
Unser Stufenplan sieht eine kontrollierte und schrittweise Öffnung vor.Manne Lucha, Sozialminister
„Ziel unserer Öffnung mit Augenmaß ist es, bei sinkenden Inzidenzen für weitgehend alle Branchen Perspektiven zu eröffnen, dabei das Pandemiegeschehen im Griff zu behalten und den Erfolg der Impfungen nicht zu gefährden. Daher sieht unser Stufenplan eine kontrollierte und schrittweise Öffnung vor“, so Lucha.
„Es ist mir ein großes Anliegen, nach dieser langen Zeit der Schließungen die Rückkehr zur Normalität anzugehen.“
Öffnungen bleiben in der Corona-Krise von Schutzmaßnahmen flankiert
Die Öffnungen sollen von Schutzmaßnahmen wie tagesaktuellen Negativtestungen, Apps zur Kontaktpersonennachverfolgung, begrenzten Besucherzahlen und den gängigen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen begleitet werden.
Minister Lucha wies außerdem auf die Verantwortung der Unternehmen als Arbeitgeber hin. „Arbeitgeber können einen großen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten mit guten betrieblichen Hygienekonzepten und verpflichtenden Testangeboten.“
Parallel zu den Öffnungsschritten sollen in Bereichen, für die bislang keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, ausgewählte modellhafte Erprobungen möglich gemacht werden.
Voraussetzung hier ist eine wissenschaftliche Begleitung. Die Modellprojekte sollen insbesondere in den Bereichen Tourismus, Bäder, Kinder- und Jugendarbeit und, wie bereits berichtet, auch in Freizeitparks stattfinden