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Viele Verstöße

Der Datenschutz kommt in der Pandemie unter Druck

Der Datenschutz ist im Jahr 2020 aufgrund der Pandemie-Bekämpfung in den Hintergrund gerückt. Das Bußgeld war im Land so hoch wie noch nie zuvor.

Folgen der Corona-Politik: An allen Ecken und Enden wird versucht, im Sinne der Gesundheit Daten abzusaugen. Da braucht es jemanden, der Stoppschilder aufstellt. Stefan Brink, Baden-Württembergs Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, hat seinen Bericht vorgestellt. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Mit Grund- und Bürgerrechten ist es in Seuchenzeiten nicht weit her: Freizügigkeit, Berufsfreiheit, Persönlichkeitsentfaltung – alles zugunsten des Gesundheitsschutzes eingeschränkt, teils seit Monaten. Die Liste ließe sich fortführen.

Auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Datenschutz genannt – leidet unter Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie.

Das geht aus dem Jahresbericht 2020 von Stefan Brink hervor, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI). Brink hat den Bericht am Montag vorgestellt. Er steht im Netz. Die wichtigsten Punkte im Überblick:

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