Kultusministerin Susanne Eisenmann will alle Schüler im Februar schrittweise an die Schulen zurückholen. Am 1. Februar sollen die Grundschulen in den Präsenzunterricht einsteigen. Das sagt Eisenmann in einem Brief an das Staatsministerium, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
In der ersten Februarwoche könnten zunächst die Klassen der Stufen eins und zwei zurückkehren, während die Klassen drei und vier noch eine Woche länger zu Hause lernen sollen. Die Kitas im Land sollen nach Eisenmanns Vorstellung ab dem 1. Februar mit Betrieb in festen Gruppen wieder komplett öffnen.
Spätestens nach der Faschingswoche, also ab dem 22. Februar, soll es auch für die Schüler der weiterführenden Schulen erneut losgehen: Sie sollen im Wechselunterricht lernen. Die Präsenzpflicht bleibe jedoch weiterhin ausgesetzt, schreibt Eisenmann. Wer sein Kind nicht an die Schule schicken wolle, müsse das auch nicht tun.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann macht eine mögliche Öffnung vom Infektionsgeschehen abhängig. Eine endgültige Entscheidung wolle man in der kommenden Woche treffen. Bis dahin solle Kultusministerin Eisenmann ein Konzept ausarbeiten, wie man die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich halte.
Hygiene- und Sicherheitskonzepte lägen längst vor, heißt es aus dem Kultusministerium, wo man unter anderem auf das Schreiben verweist. Im Staatsministerium zeigt man sich damit unzufrieden. „Ein Konzept sehe ich nicht dahinter“, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Mittwoch. Das sei ein Vorschlag, es fehle aber die Ausarbeitung und Anleitung. Angesichts der Infektionszahlen sei das Ministerium jedoch zuversichtlich, die Schulen schrittweise wieder öffnen zu können.
Virusmutation könnte Kinder und Jugendliche stärker gefährden
Der Umgang mit den Schulen hatte bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel lange für Streit gesorgt. Insbesondere Merkel hatte darauf gedrungen, Kitas und Schulen bis Mitte Februar geschlossen zu halten.
Am Abend hatte sie erklärt, es gebe ernstzunehmende Hinweise, dass die Mutation sich unter Kindern und Jugendlichen stärker verbreite als das bisher bekannte Virus. Allerdings sind die Länder und nicht der Bund für die Bildungspolitik zuständig. Präsenzunterricht ist nach der Beschlusslage möglich, wenn die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Das ist in Baden-Württemberg seit dem Sommer 2020 der Fall.
Kultusministerin Susanne Eisenmann trommelt seit Wochen massiv für eine Öffnung vor allem von Grundschulen und Kitas, auch unabhängig von Inzidenzzahlen. Sie steckte dafür heftige Kritik ein. Nach ihren Worten geht es darum, Familien in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen.
Die CDU-Spitzenkandidatin beruft sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse, nach denen kleinere Kinder sehr viel weniger als ältere oder Erwachsene zum Infektionsgeschehen beitragen. Auch führt sie die Expertise von Kindermedizinern und Psychologen an. Demnach sind die physischen, psychischen und sozialen Folgen bei einer anhaltenden Isolation von Kindern enorm.
„Kinder brauchen andere Kinder, um sich psychisch und sozial stabil entwickeln zu können. Zudem ist der Lernerfolg im Präsenzunterricht mit Abstand am größten. Das gilt insbesondere für die kleineren Kinder“, sagte Eisenmann.
Keine Maskenpflicht an Grundschulen
Schulen und Kitas arbeiteten seit Monaten mit bewährten Hygienekonzepten, die im geregelten Präsenzbetrieb leichter zu gewährleisten seien als im Rahmen einer ausgelasteten Notbetreuung, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann. Sie fordert von Gesundheitsminister Manne Lucha angesichts der geplanten Rückkehr an die Schulen eine Ausstattung der Lehrer mit FFP2-Masken für die Begegnung der Erwachsenen im Lehrerzimmer oder auf den Bewegungsflächen wie Fluren oder Treppenhäusern.
An weiterführenden Schulen im Land gilt seit Mitte Oktober eine Maskenpflicht. An Grundschulen werde dies aus pädagogischen und infektiologischen Gründen weiterhin nicht angestrebt, heißt es aus dem Ministerium. Die geplante Öffnung von Grundschulen und Kitas ab Februar ist nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) angesichts fehlender Schutzmasken und mangelnden Personals nicht umsetzbar.
So lange noch Sicherheitsmaßnahmen fehlten, sei ein solcher Schritt für Kitas und Schulen utopisch, sagte die GEW-Landesvorsitzende Monika Stein. „Die Sicherheit von Kindern, Jugendlichen und den pädagogischen Profis in Kitas und Schulen muss aber immer unser höchstes Ziel sein.“
