Nach der gerichtlichen Erlaubnis haben am Samstag rund 150 Menschen in Heilbronn gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Polizei ließ nach Angaben eines Sprechers nur Leute mit Maske auf das Gelände. Der Protest verlaufe friedlich.
Angemeldet war die Veranstaltung für 300 Teilnehmer, also doppelt so viele Menschen. In Rastatt, wo die Justiz ein Demo-Verbot der Behörden gestützt hatte, seien dennoch einzelne Personen unterwegs, sagte eine Sprecherin der Polizei. „Aber die haben wir im Blick.“
In Stuttgart hatten sich am Karsamstag rund 15.000 Menschen versammelt - die meisten ohne Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand. Das löste eine Debatte über Verbote solcher Proteste aus.
Verwaltungsgericht Stuttgart kippte Verbot kurzfristig
Heilbronn und Rastatt untersagten am Freitag die geplanten Demos mit Verweis auf den Infektionsschutz. In beiden Fällen wehrten sich die Veranstalter dagegen.
Während das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Verbot für Rastatt bekräftigte, kippten die Stuttgarter Richter jenes für die Versammlung der „Querdenker“ in Heilbronn.
Die Stadt habe das Verbot mit Verstößen bei einer Veranstaltung im Februar begründet, sagte eine Sprecherin. Es seien damals aber gar keine Auflagen gemacht worden, gegen die Demonstranten hätten verstoßen können.
