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Meinung

von Jens Schmitz

Ehrgeizige Ziele

Beim neuen Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg steckt der Teufel im Detail

Solarpflicht für Häuslebauer und Ausbau der Windkraft: Das neue Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg hat Signalwirkung. Jetzt muss die Landesregierung liefern, kommentiert BNN-Autor Jens Schmitz.

Eine Solarpflicht für Häuslebauer ab dem 1. Mai ist Teil des Entwurfs des neuen Klimaschutzgesetzes, den die Landesregierung jetzt vorgestellt hat. Foto: Uwe Anspach/dpa-tmn/Symbolbild

Bei keinem Thema hat sich die grün-schwarze Landesregierung so unter Druck gesetzt wie beim Klimaschutz.

Unmittelbar nach den Koalitionsverhandlungen hatten die Parteien angekündigt, noch 2021 ein Sofortprogramm mit einem Umfang von mindestens 200 Millionen Euro anzuschieben.

Ebenfalls 2021 sollte das gerade erst novellierte Klimaschutzgesetz (KSG) erneut überarbeitet werden. Das ist nicht nur mit Blick auf die wissenschaftliche Mehrheitsmeinung notwendig, sondern auch vor dem Hintergrund neuer Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.

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