Stößt der Föderalismus durch Corona an seine Grenzen?

Kretschmann kontert Söder: „Durch Föderalismus sind wir so schnell“

Winfried Kretschmann sieht den Föderalismus anders als sein Bayrischer Amtsbruder Markus Söder durch die Corona-Pandemie nicht an seine Grenze gestoßen. Hätten Entscheidungen für Beschlüsse auf Bundesebene stattgefunden, so hätte dies mehr Zeit benötigt, so der Grünen-Politiker.

Markus Söder: „Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung“. — Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erhält Widerspruch zu seiner Föderalismus-Aussage von Winfried Kretschmann. Foto: Daniel Karmann/dpa

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich in Abgrenzung zu Aussagen von CSU-Chef Markus Söder für den Föderalismus im Kampf gegen die Corona-Pandemie stark gemacht.

Ich wüsste nicht, wo der Föderalismus an seine Grenzen gestoßen ist
Winfried Kretschmann

Sogar das Gegenteil sei der Fall, so der Grünen-Politiker: „Dadurch sind wir so schnell“

Sorge vor Kontrollverlust

Neue Corona-Verschärfungen beschlossen

Die Konferenz der Ministerpräsidenten habe am Mittwoch Beschlüsse gefasst, die man sofort eingeleitet habe. „Schneller geht’s eigentlich gar nicht“, sagte Kretschmann. Wenn der Bund das gemacht hätte, hätte es mindestens einen Tag länger gedauert. Deutschland sei mit der föderalen Struktur gut durch die Krise gekommen.

Söder hatte am Montag vor einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands in Nürnberg gesagt: „Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt.“