Skip to main content

Baden-Württemberg

Kultusministerin Eisenmann: Lockdown-Vorschlag ist „nicht verhältnismäßig“

In der Debatte über einen radikalen Lockdown bekommt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) für seinen jüngsten Vorschlag auch Gegenwind aus den eigenen Reihen.

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU).
Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

„Unser Land in einen kompletten Lockdown zu versetzen und alles dichtzumachen und herunterzufahren, hätte nicht nur wirtschaftlich, sozial und bildungspolitisch verheerende Folgen“, sagte die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März, Kultusministerin Susanne Eisenmann. „Es wäre derzeit auch nicht verhältnismäßig.“ Das Land müsse „zielgerichtet agieren und reagieren“.

Ein einwöchiger sogenannter Lockdown (englisch wörtlich für: Ausgangssperre) hätte nach Eisenmanns Überzeugung nur einen kurzen, zeitweisen Effekt. „Das Virus verschwindet deshalb ja nicht“, sagte Eisenmann am Dienstag in Stuttgart.

Es müsse das oberste Ziel bleiben, Schulen und Kitas, Betriebe und Einzelhandel grundsätzlich offen zu halten. Einschränkungen dürfe es nur dort lokal und zeitweise geben, wo Hotspots bei den Infektionen auftreten.

Strobl hatte zuvor einen gut einwöchigen Lockdown in Deutschland ins Spiel gebracht, sollte sich die Lage verschärfen. „Wenn die Zahlen sich weiter so entwickeln, dann müssen wir Maßnahmen in den Blick nehmen, etwa, dass wir auch einmal für eine Woche alles dicht machen, dass von Freitag bis Sonntag die Woche drauf gar nichts mehr geht“, sagte er dem Nachrichtenportal „ThePioneer“ (Dienstag).

Auf die Frage, ob die Schließung auch Schulen, Kitas und Geschäfte betreffen würde, sagte Strobl: „Alles heißt alles.“ Das bedeute auch Einschränkungen im Grenzverkehr.

nach oben Zurück zum Seitenanfang