Baden-Württembergs neue Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hat angesichts des Sparzwangs die Hoffnung auf neue Stellen für Lehrkräfte gedämpft. „Die Haushaltslage gibt uns zunächst wohl vor, dass wir die Unterrichtsversorgung innerhalb des bestehenden Finanzrahmens verbessern müssen“, sagte Schopper der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstag).
Mit Ausnahme des Sofortprogramms zu Bewältigung der Corona-Folgen bei Schülerinnen und Schüler stehen alle Maßnahmen der Schulpolitik im grün-schwarzen Koalitionsvertrag unter Haushaltsvorbehalt - wie der Rest des Vertrags auch.
„Mit der Kassenlage werde ich pragmatisch umgehen. Denn ich weiß auch: Schieben allein bringt uns nicht weiter“, sagte die Grünen-Politikerin. Für sie sei auch klar: „Es gibt auch eine Verantwortung für effizienten Ressourceneinsatz. In Zeiten knapper Kassen gibt es dazu keine Alternative.“
Ursprünglich wollte die Arbeitsgruppe von Grünen und CDU in den Koalitionsverhandlungen 3.000 neue Stellen schaffen. Wegen der miesen Finanzlage infolge der Corona-Wirtschaftskrise kommt das aber erstmal nicht infrage. Spannend wird die Frage, wie Grün-Schwarz mit den 1.165 Stellen für die Sprachförderung von Kindern mit ausländischen Wurzeln umgeht, die eigentlich gestrichen werden sollen. Die Stellen waren im Zuge der Migrationskrise geschaffen worden, um die Integration von Kinder und Jugendlichen zu verbessern.
