Skip to main content

Arbeitsplätze sind gesichert

Landeseigenes Verkehrsunternehmen übernimmt insolvente Abellio

Die Züge des insolventen Verkehrsunternehmens Abellio im Baden-Württemberg können auch nach dem Jahreswechsel weiterfahren. Das landeseigene Verkehrsunternehmen SWEG übernimmt den Betrieb – zumindest für eine gewisse Zeit.

Neuer Betreiber: Die SWEG übernimmt die Abellio Rail Baden-Württemberg für die kommenden beiden Jahre und sichert damit den Betrieb. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Das Landeskabinett segnete bei seiner Sitzung am Dienstagmorgen die Lösung ab, die das Verkehrsministerium in langen Verhandlungsrunden mit dem Insolvenzverwalter und im Hintergrund den Abellio-Gläubigern getroffen hat.

Die Lösung sieht so aus: Die landeseigene SWEG übernimmt Abellio mitsamt seinen rund 350 Beschäftigten zumindest für die kommenden beiden zwei Jahre. Die SWEG stellt dafür die zusätzlichen und zu belegenden Kosten dem Land in Rechnung.

Der Name Abellio bleibt zunächst erhalten, sprich, die Züge fahren unter dem Markennamen weiter. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zeigte sich erleichtert über die nun gefundene Lösung nach intensiven Verhandlungsrunden.

In zwei Jahren soll es dann wieder eine Ausschreibung geben. Welche zusätzlichen Kosten damit auf das Land zukommen, lässt sich laut Hermann noch nicht sagen. Im Lauf der Verhandlungen lagen diverse Optionen auf dem Tisch. Eine Zerschlagung des Unternehmens sei für das Land aber nicht in Frage gekommen, so Hermann.

Betriebshof von Abellio in Pforzheim bleibt

Damit ist auch klar, dass der wichtige und auch für andere Unternehmen attraktive neue Betriebshof von Abellio in Pforzheim bei dem Unternehmen verbleibt, sprich die SWEG übernimmt dort künftig die Regie – „aber mit den Beschäftigten von Abellio,“ so der Verkehrsminister.

Zwischen Land und SWEG soll nun eine Rahmenvereinbarung geschlossen werden, in der die notwendigen Regelungen getroffen werden, teilte das Ministerium mit. Sobald diese ausgearbeitet ist und der Interims-Verkehrsvertrag vorliegt, kann der SWEG-Aufsichtsrat darüber entscheiden. Dann folgt der Abschluss der Investorenvereinbarung.

Anschließend muss die Gläubigerversammlung über den Insolvenzplan entscheiden. Dann kann das Insolvenzgericht den Beschluss hierüber fassen. Sofern bis Ablauf einer zweiwöchigen Frist keine Beschwerden eingelegt werden, wird der Planbestätigungsbeschluss rechtskräftig. Danach gehen die Gesellschaftsanteile an die SWEG über.

Übernahme von Abellio: Kaufpreis für SWEG ist noch unklar

Ebenfalls unklar ist noch der Kaufpreis, den die SWEG für die Abellio Rail Baden-Württemberg zahlt. Allerdings sei dies kein sehr großer Betrag, machte Hermann klar.

Die nun gefundene Lösung ist kein sogenannter Auferlegungsvertrag, mit dem das Land entweder Abellio selbst oder einem anderen Verkehrsunternehmen die ursprünglich zu leistenden Verkehre „auferlegt“ hätte. Eine derartige Lösung ist zwar vertraglich vorgesehen für den Notfall, wäre aber ein „hoheitlicher Akt“ gewesen, machte Hermann den Unterschied zum nun vorgesehenen Einstieg der SWEG deutlich.

Der Verkehrsminister dankte dem Betriebsrat des Unternehmens Abellio Baden-Württemberg und ausdrücklich den Beschäftigten, „dass sie nicht davon gelaufen sind und dass sie uns vertraut haben, dass wir eine Lösung finden“.

Abellio, eine Tochter der niederländischen Staatsbahn (Nederlandse Spoorwegen), steckt in finanziellen Schwierigkeiten und befindet sich seit Juni in einem Schutzschirmverfahren. Dies ist eine Sanierung im Rahmen des Insolvenzrechts.

nach oben Zurück zum Seitenanfang