In einer Video-Schalte diskutierte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch bis in die Abendstunden. Am Ende stehen Einigungen für Corona-Maßnahmen in wichtigen Bereichen.
Friseure dürfen ab 1. März öffnen, die Bundesländer entscheiden über die Öffnungen von Kitas und Schulen nun selbstständig, weitere Öffnungsschritte soll es erst unter einem deutschlandweiten durchschnittlichen Inzidenzwert von 35 geben.
Dabei geht es um den Einzelhandel, Museen und Galerien sowie noch geschlossene körpernahe Dienstleistungsbetriebe.
„Die Zeitspanne zwischen jetzt und Mitte März ist so existenziell, dass wir weiter Inzidenzen senken und sehr vorsichtig sein müssen“, betonte Merkel am Mittwochabend mit Blick auf gefährlichere Corona-Mutanten, die laut Experten schon Mitte März dominant sein könnten.
Kitas und Grundschulen sollen in Baden-Württemberg Ende Februar öffnen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) betonte nach der Einigung von Bund und Ländern: „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sonst riskieren wir eine dritte Welle.“ Und die könnte, so Kretschmann, noch gravierender als die zweite Welle ausfallen.
Zugleich betonte er, dass Baden-Württemberg mittlerweile bundesweit mit den niedrigsten Inzidenzwert hat. „Unsere Maßnahmen wirken und drängen besonders bei uns in Baden-Württemberg das Virus stark zurück“, sagte Kretschmann.
Doch vorerst bleibt es bei den Öffnungen, die am Mittwoch beim Bund-Länder-Gipfel beschlossen wurden. „Die sinkenden Zahlen nähren Hoffnungen auf weitere schnelle Öffnungen, dafür ist aber leider noch kein Spielraum“, sagte Kretschmann.
Von den beschlossenen möglichen Öffnungen von Schulen wird Baden-Württemberg seinen Ausführungen nach Gebrauch machen. „Eltern werden zwischen Kinderbetreuung, Homeschooling und Arbeit zerrieben und zermürbt“, sagte der Ministerpräsident.
Ab 22. Februar sollen schrittweise Kitas und Grundschulen geöffnet werden. Weiterführende Schulen sollen weiterhin im Distanzunterricht bleiben. „Mehr ist im Augenblick leider nicht zu verantworten“, erklärte Kretschmann.
Der Ministerpräsident und Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatten sich im Januar noch für eine Öffnung von Grundschulen und Kitas zum 1. Februar ausgesprochen.
Der baden-württembergische Sonderweg war aber kurzfristig gestoppt worden. Kretschmann sagte die Öffnung kurzfristig ab, weil bei Kindern und Erziehern in einer Freiburger Kita eine Corona-Mutante nachgewiesen worden war.
Kretschmann: „Angela, ich bin nicht erfreut“
Bislang war es vor allem Kanzlerin Merkel gewesen, die sich generell gegen frühe Öffnungen aussprach. Bei den Friseuren blieb sie am Mittwoch hart: Die Chefs mancher Bundesländer drängten auf eine Öffnung zum 22. Februar, Merkel setzte den Termin zum 1. März durch. Bei den Öffnungen von Kitas und Schulen gab Merkel dafür dem Druck der Ministerpräsidenten nach.
Nun dürfen die Bundesländer selbst entscheiden, ob und wie sie in diesem Bereich schrittweise öffnen. In dem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen hieß es vor den Diskussionen: „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung.“
Kretschmann soll darüber nicht erfreut gewesen sein, berichtet die Bild-Zeitung, und in den Diskussionen zu Merkel gesagt haben: „Angela, ich bin über Deinen Kurswechsel nicht erfreut!“
Der baden-württembergische Ministerpräsident war sich zuvor aber einig gewesen mit Merkel, dass der Bildungsbereich Priorität hat.
