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Parteiausschlussverfahren eingeleitet

Boris Palmer zu Rassismus-Vorwurf: „Ich habe Aogo in Schutz genommen“

Die baden-württembergischen Grünen wollen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Mit großer Mehrheit stimmte der am Samstag in Stuttgart digital tagende Parteitag der Grünen für die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens.

Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) fällt immer wieder mit Provokationen auf. Parteifreunde werfen ihm Rassismus vor. Foto: Marijan Murat/dpa

Hintergrund sind die Äußerungen des Tübinger OB in einem Facebookpost. Palmer reagierte dabei auf die Debatte um die Äußerungen der einstigen Fußballprofis Jens Lehmann und Dennis Aogo. Er verwendete dabei mit Bezug auf Aogo das sogenannte „N-Wort“, wollte dies aber ausdrücklich ironisch gemeint haben. Er bezog sich damit auf eine in den sozialen Netzwerken kursierende Bemerkung über Aogo.

Auch die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock geißelt die Äußerung im Lauf des Samstags als „rassistisch und abstoßend“. Der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand sagte, Palmer agiere nach einem wiederkehrenden Muster. Er warf ihm „populistisch-destruktive Denkweise“ vor. Boris Palmer antwortet dem Parteitag digital zugeschaltet: „Ich habe Aogo in Schutz genommen“. Er wehre sich aber gegen jede Form von „Cancel Culture“.

Seine Verteidigung von Aogo solle nun rassistisch umgedeutet werden. „Ich kann und will nicht widerrufen.“ Er wolle sich aber vor einem Parteigericht stellen. Eine große Mehrheit stimmte schließlich für die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens. Ministerpräsident Winfried Kretschmann nannte die Äußerungen am Rande des Parteitags, bei dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt wurde, eines Oberbürgermeisters unwürdig. „Das dient weder seinem Anliegen noch dient es einer Debatte, die Niveau hat“, so Kretschmann.

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