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Maskenaffäre ist nicht der Grund

Staatsanwaltschaft beginnt mit Ermittlungen gegen ehemaligen CDU-Abgeordneten Löbel

Vor gut drei Wochen war der Druck in der Affäre um Corona-Schutzmasken zu stark: Nikolas Löbel zog die Konsequenzen und verabschiedete sich aus dem politischen Geschäft. Jetzt schaltet sich die Justiz in anderer Sache ein.

Nikolas Löbel trat Anfang März von seinem Amt als CDU-Bundestagsabgeordneter zurück. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Untreue eingeleitet.

Die Behörde teilte am Mittwoch mit, „dass im Zusammenhang mit der Anmietung von Räumlichkeiten in der Geschäftsstelle des CDU-Kreisverbandes Mannheim, der Vergütung von Personal und einer dem Beschuldigten zuzurechnenden GmbH ein Anfangsverdacht für die Begehung mehrerer Straftaten“ bestehe.

Hinsichtlich der mutmaßlichen Bestechlichkeit von Mandatsträgern bei der Vermittlung von Corona-Masken sehe die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart dagegen keinen Anfangsverdacht.

Diesbezüglich werde daher nicht ermittelt. Es bestehe kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Löbels privater Vermittlungstätigkeit und seiner ehemaligen Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter.

Löbels Firma soll 250.000 Euro Provision erhalten haben

In der Masken-Affäre ging es um Provisionen von rund 250.000 Euro für Löbels Firma. Sie soll die Gelder kassiert haben, weil sie Kaufverträge über Corona-Schutzmasken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hat. Nach heftiger Kritik an diesem Geschäft trat Löbel aus der CDU aus und zog sich auch aus dem Parlament zurück.

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