Hintergrund ist das 2006 vom Landtag eingeführte, jeweils zum 1. Juli greifende Verfahren zur Anpassung der Diäten an die allgemeine Einkommensentwicklung anhand bestimmter Kennzahlen.
An dem Verfahren soll nicht gerüttelt werden, der Landtag will an diesem Mittwoch die Fortsetzung für weitere fünf Jahre beschließen. „Praktisch heißt das: Geht es mit der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Bundeslands nach oben, steigen die Diäten für Abgeordnete.
Und genauso gehen diese zurück, wenn sich das Land in schwierigen Zeiten befindet. Für uns Grüne ist dieser Mechanismus selbstverständlich. Dazu stehen wir und daran halten wir fest“, sagt etwa Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz.
Bruttoverdienst in Baden-Württemberg ist rückläufig
Die Kürzung des Entgelts für die Abgeordnetentätigkeit folgt dann in wenige Wochen. Sie ist eine Folge der im Schnitt rückläufigen Bruttoverdienste der Beschäftigten im Land, vor allem aufgrund der seit der Corona-Krise verbreiteten Kurzarbeit.
Da der Bemessungszeitraum das jeweils vorangegangene Kalenderjahr ist, kommt die allgemeine Entwicklung bei den Abgeordneten oft verzögert an. Auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken in diesem Jahr, allerdings lediglich um 0,7 Prozent.
