Salafistische Gruppen und andere islamistische Bewegungen haben in Deutschland nicht mehr ganz so viel Zulauf.
„Anders als in den Jahren zuvor ist die Gesamtzahl der Personen im Bereich Salafismus erstmals rückläufig“, teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess und seiner Fraktion mit. Darin war nach aktuellen Trends im islamistischen Extremismus zum Ende des Jahres 2021 gefragt worden. Der Verfassungsschutzbericht, der das Gesamtjahr 2021 abbildet, ist noch nicht veröffentlicht. Zwischen 2017 und 2020 hatte der Inlandsgeheimdienst jeweils einen leichten Anstieg bei der Zahl der Islamisten verzeichnet.
Ursächlich für den nun beobachteten leichten Rückgang seien unter anderem Vereinsverbote, Haftstrafen gegen Szeneangehörige sowie der Niedergang der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Zudem seien salafistische Missionierungsaktivitäten durch die Corona-Pandemie gebremst worden. Diese hätten sich nun noch weiter in den privaten Bereich verlagert.
Das islamistisch-terroristische Personenpotenzial liegt in Deutschland nach Einschätzung der Behörden aktuell bei 1940 Personen (Vorjahr: 1950 Personen). Darunter sind den Angaben zufolge 870 Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Das gesamte Potenzial im islamistischen und islamistisch-terroristischen Spektrum schätzen die Sicherheitsbehörden momentan auf bundesweit 28.290 Menschen. Das entspricht einem Rückgang um rund 1,5 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020, liegt aber noch über dem Wert von 2019. Vor zwei Jahren war das Bundesamt für Verfassungsschutz von einem Personenpotenzial von 28.020 Islamisten ausgegangen.
Einen minimalen Rückgang verzeichnete die Polizei bei der Zahl der sogenannten islamistischen Gefährder. Nach Angaben der Bundesregierung hielten sich zum Ende des vierten Quartals 2021 bundesweit 328 Gefährder aus dem islamistischen Spektrum in Deutschland auf, im vergangenen Juli waren es 330 Gefährder gewesen. Als Gefährder bezeichnet die Polizei Menschen, denen sie schwere, politisch motivierte Gewalttaten zutraut – bis hin zu Terroranschlägen.
