Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die EU mit einem Lazarettzug besser auf Epidemien und eine große Zahl Schwerverletzter vorbereiten.
Mit dem EU-Partner Frankreich werde diskutiert, ob nach dem Vorbild von Flugzeugen zur medizinischen Evakuierung auch etwas für die Schiene entwickelt werden könne - „für die Verlegung quer durch Europa“, sagte die CDU-Politikerin in einer Videoschalte zu den verteidigungspolitischen Plänen Deutschlands während der EU-Ratspräsidentschaft.
„Was wir uns vorstellen, das sind, wenn Sie so wollen, wirklich rollende Intensiveinheiten, also Eisenbahnwaggons, die speziell dafür auch umgerüstet werden können, die man an jede Lok anhängen kann“, sagte Kramp-Karrenbauer. Es gebe zwei Grundideen: So habe es in der Zeit des Kalten Krieges bereits das Konzept der Sanitätszüge gegeben. „Die, die damals bei der Bundeswehr aktiv waren, kennen das noch“, sagte Kramp-Karrenbauer. Frankreich habe jetzt in der Corona-Krise Intensivpatienten mit dem Schnellzug TGV zu freien Behandlungskapazitäten gebracht. Ein mobiles Konzept könne möglicherweise auch dort helfen, „wo wir gemeinsam im Einsatz sind“.
Deutschland hat den Vorsitz der 27 EU-Länder am 1. Juli für sechs Monate übernommen. Kramp-Karrenbauer erwähnte neben den Schwerpunkten des Verteidigungsministeriums für den Zeitraum auch die Diskussion um einen gemeinsamem strategischen Kompass der EU-Staaten. Mit diesem sollen unterschiedliche Bedrohungsanalysen abgestimmt werden. Nach der Corona-Krise müsse in Europa auch geprüft werden, ob der bisherige militärische Bedrohungsbegriff ausreichend sei.
Selbst bei einem Regierungswechsel in den USA werde der Druck zu mehr Handlungsfähigkeit Europas wachsen, weil Washington sich im Ringen mit China mehr auf den indopazifischen Raum konzentrieren werde. Sie selbst nannte auf die Frage nach den wichtigsten Bedrohungen zuerst Russland als militärische Macht mit zunehmendem Einfluss und einem spürbar aggressiven Verhalten, zu dem auch die Aufrüstung mit konventionellen Waffensystemen gehöre.
Die Staaten der EU müssten ihre Fähigkeiten stärker und intelligenter verknüpfen, sagte die Ministerin. „Die Frage ist, wo wir diese Fähigkeiten zusammenbringen und damit eine gewisse Hebelwirkung erzielen.“ Sie nannte dabei auch den Weltraum, wo die großen Akteure auch mit Blick auf die wirtschaftliche Bedeutung aktiv seien. Sie nannte die Möglichkeit, bei Uneinigkeit in der EU stärker auf Koalitionen der Willigen zu setzen mit einer jeweiligen Führungsnation an der Spitze. Diskussionen um ein militärisches Engagement der EU-Staaten in Libyen bezeichnete sie als verfrüht.
