Zahlreiche Demonstranten haben am Samstag im Nahost-Konflikt abermals Solidarität mit Palästina gefordert. Bei den Veranstaltungen in verschiedenen Städten blieb es bis zum frühen Abend friedlich.
Nach Schätzungen eines dpa-Reporters nahmen in Berlin Hunderte Menschen teil. In Leipzig sprach die Polizei von rund 200 Teilnehmern. Auf Plakaten forderten die Demonstranten unter anderem „Freiheit für Palästina“, „Stoppt den israelischen Terror“ und „Jerusalem ist und bleibt Hauptstadt Palästinas“.
In Frankfurt beteiligten sich nach Polizeiangaben etwa 950 Demonstranten unter dem Motto „Sofortiges Ende der israelischen Annexion und Aggression“. Die Teilnehmer hätten sich auch an die pandemiebedingten Mindestabstände gehalten, teilte die Polizei mit.
Zugleich gab es aber auch kleinere Solidaritätskundgebungen für die israelische Bevölkerung. In Gießen etwa versammelten sich bei einer Kundgebung mit dem Titel „Pro Israel“ nach Polizeiangaben rund 300 Menschen. In Köln beteiligten sich nach Einschätzung von Beobachtern mehr als 100 Menschen an einer pro-israelische Kundgebung.
Am Freitag war im Gaza-Konflikt eine Waffenruhe in Kraft getreten. Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten sich darauf unter Vermittlung Ägyptens nach einem elftägigen Schlagabtausch verständigt. In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. In Berlin war es vor einer Woche bei einer anti-israelischen Demonstration zu schweren Ausschreitungen gekommen, nachdem die Polizei die Versammlung wegen Verstöße gegen Corona-Regeln aufgelöst hatte. Die Beamten registrierten da auch judenfeindliche Parolen.
Nach Ansicht des Antisemitismusbeauftragten der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, wurde der Hass auf Juden lange massiv unterschätzt. „Nicht nur der muslimische Antisemitismus, sondern Antisemitismus in Gänze wurde viel zu lange nicht so wahrgenommen, wie man ihn hätte wahrnehmen müssen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Samstag). „Einige sind davon ausgegangen, das Thema hätte sich für uns erledigt. Doch es hat sich eben nicht erledigt.“ Das gilt laut Pemp nicht nur im Kontext der pro-palästinensischen Demonstrationen, sondern auch bei Protesten der sogenannten Corona-Bewegung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft: „Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes.“ Die Kanzlerin sprach von „unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage“. Sie forderte spürbare Folgen für die Täterinnen und Täter.
