Ex-Kurzzeitministerpräsident und Landes-FDP-Chef Thomas Kemmerich will in Thüringen keine Koalition mit den Grünen bilden. „Ich sehe mit den Grünen tatsächlich nicht die Möglichkeit, lösungsorientiert zusammenzuarbeiten – für Thüringen, auf Landesebene“, sagte Kemmerich der Deutschen Presse-Agentur. Es sei ohnehin fraglich, ob es die Grünen noch einmal in den Thüringer Landtag schafften.
Wenige Tage zuvor hatte die Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich Offenheit für Regierungsbündnisse mit mehr als drei Partnern signalisiert. „Ich sehe das als Verantwortung von Demokratinnen und Demokraten, wenn es darum geht, ein Land regierbar zu machen“, hatte Rothe-Beinlich gesagt. Bei einem schwierigen Wahlergebnis müsse man überlegen, wie Demokratinnen und Demokraten ein Bündnis gegen die in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD schmieden können.
„Große, unüberwindbare Differenzen“
Kemmerich erteilte einer möglichen Vierer-Koalition mit FDP und Grünen eine Absage. Er sagte, es gebe „große, unüberwindbare Differenzen“ – etwa in der Bildungspolitik, beim Thema Inklusion und auch beim Klimaschutz.
Der 58-Jährige war in Thüringen im Jahr 2020 mit einer Regierungsbildung gescheitert. Damals ließ sich Kemmerich mit Stimmen von CDU, AfD und FDP zum Ministerpräsidenten wählen und nahm die Wahl an. Einen Tag später kündigte er nach öffentlichem Druck seinen Rücktritt an, den er drei Tage später vollzog – ohne Minister für ein Kabinett ernannt zu haben. Inzwischen führt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen.
Mit Blick auf die jüngsten Umfragen könnte Thüringen erneut in eine Situation mit extrem schwieriger Regierungsbildung kommen. Zuletzt lag die politisch isolierte AfD auf Platz eins. Allerdings ist auch noch viel Zeit: Der Thüringer Landtag soll regulär im Herbst 2024 gewählt werden. Kemmerich will dann gern erneut als Spitzenkandidat der FDP ins Rennen gehen.
