Brexit
Es kriselt in London. | Foto: Michael Kappeler

Kommentar

Ein Wort stellt die Weichen

Ein Wort aus Brüssel entscheidet vermutlich schon bald die politische Zukunft der Premierministerin Theresa May. Die Frage ist nur, welches: Ja oder Nein? Billigt die EU Mays neuerlichen Kursschwenk auf einen „weichen“ Brexit, gibt sie den Briten gar einige Zuckerstückchen für deren bittere Kompromisszusagen, wird sich die bedrängte Tory-Chefin für eine Weile sicher fühlen.

Lehnen die Verhandler jedoch die neuen Pläne Londons ab, wird sich die ohnehin ausgedünnte Front von Mays Unterstützern schneller auflösen als der Nebel über den weißen Felsen von Dover beim sommerlichen Sonnenaufgang. Und dann ist die glücklose, unsicher wirkende und im Wählervolk zunehmend unpopuläre Chefin der Downing Street 10 bei den Konservativen zum Abschuss freigegeben.

Mit dem von Kabinettsdisziplin und jeglichen Loyalitätsschwüren gänzlich befreiten Boris Johnson hat May im Parlament einen potenziell mächtigen Gegner bekommen. Der frühere Außenminister könnte sich nach seinem wütendem Rücktritt aus Protest gegen Mays Europapolitik in das verwandeln, was die Briten „loose cannon“ nennen – eine unkontrollierbare Person, die eine Menge Schaden anrichten kann. Gut vorstellbar, dass der meisterhafte Populist Johnson bereits Rachepläne hegt oder sich gar als neuer Anführer der Tories nach einem möglichen Sturz Mays sieht.

Zurzeit dürfte die kritische Masse der Rebellenstimmen in der Parteiführung noch nicht ausreichend sein. Allerdings bedarf es auch nicht unbedingt einer formellen Vertrauensabstimmung über May, die erbosten Prediger des „harten Brexits“ könnten ihr einfach das Regieren zur Hölle machen, indem sie im Westminster-Parlament bei wichtigen Abstimmungen mit der Labour-Opposition gemeinsam paktieren.

Die EU dürfte momentan nicht daran interessiert sein, dass May den Hut wirft. Anders als von den „Brexiteers“ erhofft, wird sie sich durch ein angedrohtes Chaos in London aber auch nicht zu großen Zugeständnissen erpressen lassen.