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Diskussion um Corona-Maßnahmen am Montag

Kretschmann: Über Weihnachten bei sinkenden Infektions-Zahlen sprechen

Die Corona-Maßnahmen und Weihnachten. Wie soll das funktionieren? Wann soll gelockert werden? Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann nennt Vorgaben.

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann macht Lockerungen der Corona-Kontaktbeschränkungen für Weihnachten von deutlich sinkenden Infektionszahlen abhängig. „Bei den Maßnahmen, die wir getroffen haben, geht es darum, die Infektionswelle zu brechen, erst, wenn uns das gelingt - und zwar auf durchschlagende Weise -, können wir darüber sprechen, wie wir Weihnachten gestalten“, sagte der Grünen-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag). „Steigen die Zahlen weiter exponentiell an, wird das zur Überlastung der Krankenhäuser führen“, sagte Kretschmann. „Es geht also derzeit um sehr viel mehr als um Weihnachten.“

Kretschmann fordert zudem vor den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am Montag eine grundlegende Überarbeitung der Corona-Warn-App. Die App müsse um zahlreiche Funktionen erweitert und vor allem bei der Kontaktnachverfolgung verbessert werden. „Wir brauchen zum Beispiel eine Check-in-Funktion für Gastronomie und Veranstaltungen, dann kann man auch mit der Zettelwirtschaft aufhören.“

Zudem brauche es eine Erhöhung der Weiterleitungsquote bei positiven Tests, einen häufigeren Datenabgleich, ein Kontakttagebuch, eine Funktion zur Meldung als Risikokontakt. Gesundheitsämter müssten viel stärker auf die Informationen zurückgreifen können. Dafür müsse der Datenschutz gelockert werden. „Wir greifen mit vielen unserer Maßnahmen tief in das Leben der Menschen ein, aber beim Datenschutz legen wir Maßstäbe an, die in einer Pandemie nicht angemessen sind.“

Kretschmann lobte Merkels Krisenmanagement. „Wir dürfen froh und glücklich sein, dass wir in solch einer Pandemie eine sachorientierte, nüchterne Kanzlerin haben.“

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