Monika Grütters
Monika Grütters (CDU) ist seit 2013 aktuell Kulturstaatsministerin. | Foto: Christoph Soeder

Überflüssig wie ein Kropf?

20 Jahre Bundeskulturbeauftragte

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Berlin (dpa) – Jahrzehntelang war die Kulturhoheit der Länder eine heilige Kuh: Niemand wollte sich vom Bund in Sachen Kunst und Kultur hineinregieren lassen. Deshalb schlugen die Wellen hoch, als Kanzler Gerhard Schröder (SPD) 1998 als Überraschungscoup einen Bundesbeauftragten für Kultur berief.

Der damalige bayerische Kultusminister Hans Zehetmair (CSU) nannte den Posten so überflüssig «wie einen Kropf» oder wie einen «Marineminister für die Schweiz». Der erste Amtsinhaber Michael Naumann revanchierte sich ähnlich deftig. Der barocke Begriff Kulturhoheit sei ohnedies nur «Verfassungsfolklore», tat er kund.

20 Jahre später ist von solchem Grundsatzstreit nichts mehr zu spüren. Wenn am Montag (29.10.) das Jubiläum mit einem Festakt im rekonstruierten Berliner Schloss gefeiert wird, ist von allen Seiten Unterstützung zu erwarten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), bei der das Amt angesiedelt ist, will mit einer Rede den Stellenwert der Kultur unterstreichen.

«Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren hohes Ansehen und großen Kredit erarbeitet», sagt die heutige Amtsinhaberin Monika Grütters (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. «Die Zusammenarbeit mit den anderen Kulturträgern, mit den Ländern und den Kommunen ist zu einem sehr produktiven Miteinander geworden. Anderswo auf der Welt werden wir um diese Konstellation beneidet.»

Der Etat für das Amt ist inzwischen auf fast das Doppelte – auf 1,8 Milliarden Euro – angewachsen, aus knapp 150 Mitarbeitern wurden mehr als 300. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören die Förderung national bedeutender Kultureinrichtungen, die Gedenk- und Erinnerungspolitik sowie die Film- und Medienförderung. Auch Leuchtturmprojekte wie das geplante Humboldt Forum und das Museum der Moderne in Berlin fallen in die Verantwortung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

1998, wenige Jahre nach der Wiedervereinigung und nach dem Ende der Ära Kohl, rechtzeitig zum Umzug der Regierung von Bonn nach Berlin 1999, hatte die erste rot-grüne Bundesregierung der Kultur im gewachsenen Deutschland einen «neuen Stellenwert» geben wollen, wie es im Koalitionsvertrag hieß.

Die insgesamt fünf Amtsinhaber seither setzten jeweils eigene Akzente. Die nur zwei Jahre von Debütant und Verleger Michael Naumann waren vor allem geprägt durch eine neue Debatte um das Holocaust-Mahnmal und Hakeleien mit den Ländern.

«Es funktioniert, wenn dieses Amt das Wohlwollen des Bundeskanzlers hat. Wenn das aber nicht der Fall ist, ist es eben Pech für die Kulturpolitik», resümiert Naumann in einem Interview des Geburtstagsbuchs «Wachgeküsst», das Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat herausgegeben hat.

Unter dem Philosophen Julian Nida-Rümelin (2000 bis 2002) entspannte sich das Verhältnis zu den Ländern im Sinne eines «kooperativen Föderalismus», während die frühere Hamburger Kultursenatorin Christina Weiss (2002 bis 2005) zunehmend unter der Sparpolitik jener Jahre zu leiden hatte.

Mit Bernd Neumann (2005 bis 2013) und Monika Grütters (seit 2013) zogen dann zwei Politprofis in das Vorzeigebüro im Kanzleramt, die durch ihre langjährige Mitgliedschaft in der Unionsfraktion auch das parlamentarische Klavier zu spielen wussten. Neumann konnte so vor allem den deutschen Film stärken, Grütters setzte gegen den teils erbitterten Widerstand der Branche einen besseren Schutz von Kulturgütern durch.

Der Deutsche Kulturrat, Dachorganisation von mehr als 250 Bundeskulturverbänden, zieht zum Jubiläum eine positive Bilanz. «Zwanzig Jahre sichtbare Kulturpolitik des Bundes sind eine einmalige Erfolgsgeschichte», sagt Geschäftsführer Zimmermann.

Dennoch will er nicht lockerlassen, bis auch seine Forderung nach einem eigenständigen Kulturministerium endlich umgesetzt ist. Das Amt könne wegen der Einbindung ins Kanzleramt nicht wie ein richtiges Ministerium geführt werden, das gefährde das dynamische Wachstum, sagt er. «Das Amt droht unter seinem eigenen Erfolg zusammenzubrechen.»