Dashcam
Dashcams: Was ist erlaubt und was nicht? | Foto:  Rene Ruprecht

Karlsruhe populär im Netz

Lkw-Fahrer filmt Unfall mit Dashcam: Video wirft Fragen auf

Anzeige

Der rote Golf fährt über die Karlsruher Vogesenbrücke stadtauswärts, auf der Michelinstraße geht es durch eine Baustelle. Dort werden neue Rohre verlegt, die Fahrbahn ist gesperrt, der Verkehr wird durch die Baustelle geleitet.

An diesem Vormittag zieht ein Bagger sogenannte Spunddielen aus der Erde. Als der rote Golf gerade an dem Bagger vorbeifährt, kracht ein solches Metallteil auf die Fahrbahn. Der Träger, sieben Meter lang und 600 Kilogramm schwer, erwischt das Fahrzeug mit voller Wucht am Heck, drückt den Golf kurzzeitig auf die Straße. Zu sehen ist dieser Unfall im Internet. Eine sogenannte Dashcam hat das Geschehen aufgenommen, eine kleine Kamera, installiert in der Fahrerkabine eines Lastwagens, der hinter dem Golf fährt.

Totalschaden wird zum Renner im Netz

Im Netz wird die knapp 50 Sekunden lange Aufnahme schnell zum Renner. Tausende klicken das Video an, es gibt Hunderte Kommentare dazu. Auch Dennis Plischke hat die Aufnahme schon gesehen, die vor allem über soziale Netzwerke verbreitet wird. „Zum Glück ist der Fahrerin offenbar nichts passiert“, sagt Plischke, der beim ADAC Nordbaden in der Abteilung Verkehr und Technik arbeitet. Die 66 Jahre alte Fahrerin ist sichtlich geschockt, als sie aus dem Wagen steigt. Auch das ist auf dem Video noch zu sehen. Der Golf war nagelneu, erst ein paar Tage zugelassen. Nun ist er schrottreif, Totalschaden in Höhe von 30 000 Euro. Das Dach wurde im hinteren Bereich komplett eingedrückt.

Das hätte schlimmer ausgehen können …

Das Video wirft viele Fragen auf, einerseits zu dem Unfall: Was wäre gewesen, wenn die Frau nur eine halbe Sekunde früher an der Stelle vorbeigekommen wäre? Die Spunddiele wäre wohl in die Frontscheibe gekracht. „Das ist nicht zum Lachen, die Frau hätte tot sein können“, schreibt jemand in einen Facebook-Kommentar zu dem Video. Zudem ist in der Aufnahme zu sehen, wie vor dem roten Golf ein Rollerfahrer kurz vor der Unglücksstelle nach rechts abbiegt. Auch ihn hätte das 600-Kilo-Teil erwischen können.

Dashcams: Was darf man?

Andererseits betrifft die Aufnahme aber auch grundsätzliche Fragen zum Einsatz von Dashcams im Straßenverkehr. „Das Thema ist in Deutschland umstritten“, sagt Experte Plischke, „man muss vorsichtig sein“. Denn so ganz eindeutig sei die derzeitige Rechtslage nicht. Im Netz jedenfalls gibt es zigtausende solcher Aufnahmen, spektakuläre Unfälle, unglaubliche Szenen aus dem Straßenverkehr. Sie verbreiten sich im Internet in Windeseile. Virale Hits, wie es in der Sprache der sozialen Medien heißt. Unfälle, Beinahe-Unfälle, Kurioses und Absurdes.

BGH-Urteil soll Autokameras regeln

Im Mai hatte der Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil zu diesen Autokameras gefällt. Ein Mann hatte damals geklagt, der in einer Kurve einer mehrspurigen Straße seitlich mit einem neben ihm fahrenden Fahrzeug kollidiert war. Die Beteiligten wiesen sich gegenseitig die Schuld zu, keiner wollte seine Spur verlassen haben. Ein Sachverständiger konnte den Fall auch nicht eindeutig klären, beide könnten Schuld sein, so sein Fazit. Der Mann wollte nun die Aufzeichnung seiner Dashcam vor Gericht als Beweis seiner Unschuld vorbringen, doch Amtsgericht und in der nächsten Instanz das Landgericht lehnten jeweils ab. Die Aufnahmen verstießen gegen den Datenschutz und könnten deshalb als Beweismittel nicht zugelassen werden, so die Begründung der Gerichte. Der Mann klagte weiter vor dem BGH, der die Entscheidung der Vorinstanzen schließlich kassierte. (Az. VI ZR 233/17).

Wann muss der Datenschutz zurückstehen?

Zwar betonte auch der sechste Zivilsenat in seinem Urteil, dass es eigentlich verboten ist, eine Kamera im Dauerbetrieb während der Fahrt mitlaufen zu lassen, zugleich aber machte er deutlich, dass solche Aufnahmen durchaus in Prozessen verwertet werden dürfen. Es komme auf den Einzelfall an, erklärte das oberste Gericht. Es könne durchaus Fälle geben, in denen der Datenschutz zurückstehen müsse. Gerade im Straßenverkehr ist es oftmals im Nachhinein schwierig, Haftungsfragen eindeutig zu klären. Und ein Video kann dabei schnell für Klarheit sorgen.

Eigentlich nicht erlaubt

Nach dem Urteil war die Verwirrung bei vielen Autofahrern offenbar groß. „Wir haben danach vermehrt Anfragen von ADAC-Mitgliedern bekommen, die wissen wollten, ob sie denn nun eine Dashcam in ihrem Auto installieren dürfen oder nicht“, berichtet Plischke. Viele wollen so eine Kamera, um im Falle eines Unfalls ein Beweismittel zu haben. „Der BGH hat eigentlich deutlich gemacht, dass solche Kameras datenschutzrechtlich nicht erlaubt sind“, erläutert Plischke. Vor allem wenn während der Fahrt dauerhaft gefilmt wird, sei das nach geltendem Recht ein Verstoß gegen den Datenschutz.

Filmen und überschreiben in der Endlosschleife

Allerdings habe der BGH auch eine Möglichkeit aufgezeigt, wie der Einsatz solcher Kameras mit dem Datenschutz vereinbar wäre. „Es gibt inzwischen Hersteller, die Dashcams anbieten mit der Funktion, dass sich die Aufnahmen laufend überschreiben“, berichtet Plischke. Dabei könne man beispielsweise festlegen, dass die Dashcam eine Minute lang filmt und das gespeicherte danach einfach wieder überschreibt. Im Falle eines Unfalls stoppt die Aufnahme, das Geschehen wird gespeichert. Der ADAC empfiehlt seinen Mitgliedern, die eine Dashcam installieren wollen, Kameras mit einer solchen Funktion zu verwenden. Eine klare gesetzliche Regelung, erläutert Plischke, gebe es derzeit aber nicht.

Achtung bei Fahrten im Ausland

Vor allem bei Fahrten ins Ausland sei Vorsicht geboten. In Österreich beispielsweise seien Dashcams nur dann erlaubt, wenn man vorher eine behördliche Genehmigung einhole. Dashcams sind dabei grundsätzlich ein Phänomen, das sich unter dem Schlagwort Digitalisierung der Gesellschaft einordnen lässt. Fast jeder hat heutzutage ein Smartphone dabei, gefilmt wird ständig und alles. Die Aufnahmen – beispielsweise von Unfällen auf Autobahnen – landen dann rasch im Netz. Plischke kennt die Problematik. „Der Mensch ist von Natur aus neugierig. Früher hat man einfach nur hingesehen, wenn etwas passiert ist, heute holt man das Smartphone raus.“

Gesetz und Grenzen respektieren

Wichtig sei dabei vor allem, Grenzen zu respektieren und die Realität nicht aus den Augen zu verlieren. „Wenn sich Autofahrer mehr damit beschäftigen, einen Unfall zu filmen als beispielsweise eine Rettungsgasse zu bilden oder den Bereich zu sichern, dann wird es natürlich schwierig“, sagt Plischke. Aufklärung sei dabei sehr wichtig, darauf setze auch der ADAC. Allein mit Bußgeldern und der Androhung von Strafen sei dem Phänomen nicht beizukommen. Die Problematik ist letztlich auch nicht auf den Straßenverkehr beschränkt.

Der Wahnsinn im Netz

Immer wieder tauchen im Netz Aufnahmen auf von Gewalt oder Diskriminierung, von waghalsigen Aktionen oder Straftaten. Es gibt Selbstdarsteller, die sich der Welt präsentieren, Hetzer, die aus der Anonymität des Netzes heraus Stimmung machen und Jugendliche, die allzu sorglos Privates preisgeben. Die Digitalisierung und das Smartphone, da sind sich Soziologen sicher, haben massiven Einfluss auf Kommunikation und soziale Beziehungen in der Gesellschaft.

Zurück zu Karlsruhe

Der Karlsruher Unfall, der im Netz für so viel Aufsehen sorgt, beschäftigte auch die Polizei. Sie teilt auf Anfrage dieser Zeitung mit, dass es offenbar zu dem Unfall kam, weil ein Bolzen brach oder sich löste, der die Spunddiele mit einer eisernen Kralle am Bagger verband. Das Teil kippte zur Seite und krachte auf die Straße. Warum genau sich die Spunddiele vom Baggerarm löste, muss noch geklärt werden. Die Polizei meldete den Vorfall an die Berufsgenossenschaft Bau, auch um zu untersuchen, ob ein Fehlverhalten der dort arbeitenden Baufirma vorliegt.