Annegret Kramp-Karrenbauer
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer setzt neue Akzente in der Sicherheitspolitik. | Foto: Kay Nietfeld

Kommentar

AKK hat aus Fehlern gelernt

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Sie hat aus ihrer jüngsten Niederlage einiges gelernt. Annegret Kramp-Karrenbauer trat vor ein paar Wochen mit ihrer Idee einer internationalen Sicherheitszone in einen Riesen-Fettnapf.

Zwar war die Überlegung an sich absolut diskussionswürdig, doch war der Vorstoß der noch wenig erfahrenen Verteidigungsministerin am Ende viel zu wenig durchdacht. Unkonkret, mit keinerlei Szenarien und Modellen untermauert, mit niemandem im In- und Ausland abgestimmt und zudem ungeschickt in die politische Debatte eingefädelt: Das ging schief.

Und das musste korrigiert werden. Als AKK jetzt in ihrer Grundsatzrede in der Münchner Bundeswehr-Uni eigene Akzente in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gesetzt hat, wiederholte sie altbekannte Forderungen und blieb eher auf sicherem Terrain. Dass Deutschland als führende Industriemacht der EU eine aktivere „Gestaltungsrolle“ in der Welt übernehmen muss, dürfte nirgendwo auf heftigen Widerspruch stoßen.

Dieselbe Aufgabe, in andere Worte verpackt, gab bereits vor fünf Jahren Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Politikern mit auf den Weg. Auch die Idee eines Nationalen Sicherheitsrats in Berlin ist nicht so exotisch und kontrovers wie es zunächst erscheint. Mindestens seit 2005 taucht der Vorschlag immer wieder auf.

An sich könnte eine solche Institution sinnvoll sein, damit verschiedene Ressorts der Bundesregierung besser auf gemeinsame strategische Ziele der Bundesrepublik hinarbeiten. Es ist auch eine realistische Annahme, dass in Krisenfällen ein Sicherheitsrat die Reaktionszeit der Politik verringern würde. Doch der Teufel wird hier – sollte der Vorschlag denn wirklich aufgegriffen werden – im Detail der ministerialen Bürokratie stecken.

Würde der Rat nur eine beratende Rolle spielen oder als ein verlängerter Arm des Kanzleramtes beziehungsweise des Außenministeriums etabliert werden? Wenn die Idee AKK sehr am Herzen liegt, sollte sie bald Details nachliefern.