Hessischer Landtag
Bis im hessischen Landtag das neue Landesparlament zusammentritt, kann es eine Weile dauern. | Foto: Arne Dedert

Hintergrund

Der Weg zu einer hessischen Regierung kann lang werden

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Wiesbaden (dpa) – Nach der hessischen Landtagswahl haben die Parteien keinen Zeitdruck, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Die Wahlperiode des bisherigen Landtags endet erst am 17. Januar 2019, einen Tag später tritt laut Landesverfassung der neue Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Üblicherweise wählen die Abgeordneten dann den Ministerpräsidenten. Können sie das wegen fehlender Mehrheiten nicht, führt die bisherige Landesregierung «die laufenden Geschäfte» weiter, wie die Verfassung bestimmt. Die Regierung wäre damit nur noch geschäftsführend im Amt.

Auch nach der vorherigen Landtagswahl 2013 hatte die Regierungsbildung in Hessen gedauert. Gewählt wurde am 22. September. Anschließend führten die Parteien wochenlang in verschiedenen Konstellationen Sondierungsgespräche, um inhaltliche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede herauszuarbeiten. Erst zwei Monate nach der Wahl fiel die Entscheidung von CDU und Grünen, miteinander einen Koalitionsvertrag auszuhandeln.

Die Einigung stand dann rund einen Monat später fest. Parteitage segneten anschließend die Vereinbarung ab, bevor Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) einen Tag vor Heiligabend 2013 den Koalitionsvertrag unterzeichneten. Damit hatte die Regierungsbildung drei Monate gedauert.