Stabwechsel
Stabwechsel: Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (l.) mit ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen. | Foto: Michael Kappeler

Neue Verteidigungsministerin

Bewährungsprobe für AKK: Die härteste Nuss im Kabinett

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Das Verteidigungsressort ist eine harte Nuss. Untaugliche Flugzeuge, unpräzise Gewehre, veraltete Panzer, für die Ersatzteile fehlen, ließen Deutschland bei seinen Nato-Partnern oft in einem schlechten Licht stehen. Die Truppe gilt als unterfinanziert und für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft schlecht gerüstet.

Zudem macht die Bundeswehr immer wieder Schlagzeilen mit rechtsextremen Vorfällen.
Und dann wäre da noch der schwierige Partner Donald Trump, der das deutsche Militär zu höheren Ausgaben und stärkerer Truppenpräsenz in den Kriegsgebieten drängt. Der neu ernannten Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer steht eine schwierige Bewährungsprobe bevor. Immerhin: Völlig fachfremd ist die 56-Jährige in ihrer neuen Qualität nicht.

Gute Ausgangsbasis

„Als CDU-Chefin hat sich AKK viermal grundsätzlich zu Außen- und Sicherheitspolitik geäußert“, sagt im Gespräch mit den BNN Carlo Masala, Politikprofessor an der Bundeswehr-Universität München. Klar positioniert habe sich die Ministerin zudem im Streit mit Trump um die Erhöhung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts: Kramp-Karrenbauers Ja dazu sei „eine gute Ausgangsbasis für den militärpolitischen Dialog mit den USA“.

Der Experte sieht daher keinen Grund, an der Eignung der Vertrauten Merkels für den Chefposten im Bendlerblock zu zweifeln. „Es ist ein hartes Amt, aber sie kann darin an Statur gewinnen“, erklärt er.

Kurs der Vorgängerin wird fortgeführt

Als Ministerin stieß von der Leyen eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr an. Sie wird wohl erst in Jahren ihre Wirkung zeigen, wegen der hochdotierten Verträge mit externen Beratern stand die CDU-Politikerin jedoch zuletzt unter scharfer Kritik der Opposition. Nach Ansicht des Militärexperten Masala hat AKK nun keine andere Wahl als den Kurs ihrer Vorgängerin fortzuführen. Denn die Truppe brauche neue Rüstung.

Von der Leyen hat „Riss“ hinterlassen

Einen Kurswechsel bedürfe es aber bei dem Verhältnis zwischen der Politik und der Truppe. Von der Leyen habe einen „Riss“ hinterlassen, den die Neue kitten müsse, sagt der Fachmann. „Das geht am besten, wenn sie den Dialog in den Kasernen sucht und programmatische Reden hält, denen konkrete Taten folgen.“ Dabei sieht Masala den Zeitfaktor kritisch. AKK werde höchstens zwei Jahre in diesem Amt bleiben: „Das reicht nicht, um größere Revolutionen bei der Bundeswehr anzustoßen.“