Schlauchboot
Ein vollbesetztes Schlauchboot mit Flüchtlingen auf dem Mittelmeer. Erneut hat es vor Libyen ein Unglück mit vielen Toten gegeben. | Foto: dpa

Kommentar

EU und die Flüchtlinge: Menschlichkeit ist Mangelware

Anzeige

Es ist Bundeskanzlerin Angela Merkel hoch anzurechnen, dass sie die Idee der staatlich organisierten Rettung von Flüchtlingen auf der Todesroute Mittelmeer nicht aufgibt.

Zweimal in dieser Woche äußerte sich Merkel für die Wiederaufnahme der EU-Operation Sophia und würdigte dabei auch ausdrücklich die private Seenotrettung als ein „Gebot der Menschlichkeit“. Das sind richtig gewählte, wichtige Worte, die in Richtung Italien, Spanien und Griechenland zielen.

Zwar kann sich die Bundesregierung mit ihrer Forderung nach koordinierten Maßnahmen in der Migrationspolitik momentan nicht auf EU-Ebene durchsetzen. Dennoch macht eine erneute Kursbestimmung in der europäischen Asylpolitik viel Sinn, weil in diesen Wochen die Prioritäten der zukünftigen EU-Kommission festgelegt werden. So gesehen, ist Merkels sanftes Drängen hilfreich für die neue Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die das Thema Migration auf ihrer Liste oben sieht.

Zugleich macht die Kanzlerin ihren Kritikern im Inland klar, dass sich ihre humanitären Überzeugungen seit der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge 2015 im Kern nicht geändert haben. Das ist nur konsequent.

Wenn von der Leyen demnächst nicht ein Wunder gelingt, besteht für die Wiederaufnahme von Sophia indes leider nicht viel Hoffnung. Die EU schaut beim Sterben der Migranten vor Libyens Küste weg, weil sich die zynischen Neinsager in Süd-, Ost- und Mitteleuropa einer solidarischen Lösung in den Weg gestellt haben.

Es ist nicht leicht, diese Blockadehaltung aufzubrechen, wenn ausgerechnet der Migrantenfeind Salvini in Italien traumhafte Umfragewerte genießt. Das anhaltende Gezerre in der EU um die Ad-hoc-Verteilung der wenigen Flüchtlinge auf Schiffen ist eine Schande für die Staatengemeinschaft, die 2012 den Friedensnobelpreis für die Wahrung von Menschenrechten erhalten hat.