Flüchtlinge im Mittelmeer
Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks, Filippo Grandi, spricht von der «schwersten Tragödie im Mittelmeer» des laufenden Jahres. Symbolbild: Emilio Morenatti/AP | Foto: Emilio Morenatti

Tragödie im Mittelmeer

Europas Gleichgültigkeit

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Die neue Flüchtlingstragödie im Mittelmeer mit über 100 Vermissten bringt zurück in Erinnerung, was viele vergessen oder verdrängt haben: Zwar ist der Strom der Migranten aus Afrika, die vor Krieg, Gewalt, Folter, Hunger und Armut in die relative Sicherheit Europas fliehen, seit 2018 etwas zurückgegangen. Gemessen an der Zahl der Überfahrten ist jedoch das Todesrisiko im Meer gestiegen. Dabei hat die Internationale Organisation für Migration (IOM) sicher nicht alle Unglücke erfasst.

Wer hat nicht alles in den vergangenen Monaten das entsetzliche Sterben an Europas Außengrenzen beklagt und Sofortmaßnahmen angemahnt? Die schlechte Nachricht ist nun, dass sich in der nächsten Zeit kaum etwas bessern wird.

Seit dem Ende der Operation Sophia in der ursprünglichen Form rettet Europa nicht mehr die Menschen in Seenot mit Militärschiffen. Das gelingt jetzt auch seltener den Nichtregierungsorganisationen, deren Schiffe bei den Mittelmeer-Anrainern nicht geduldet werden. Insbesondere der harte Kurs des Innenministers Salvini in Rom bringt die Retter in eine schwierige Lage. Wenn sie der im internationalen Seerecht enthaltenen Pflicht zur Hilfeleistung nachgehen, riskieren sie gewaltige Geldstrafen oder gar die Freiheit ihrer Besatzungen.

Von der Leyen will die „helfende Hand“ ausstrecken

Dass Europa dabei das Handeln der libyschen Küstenwache überlässt, ist ein humanitäres Armutszeugnis. Weil die Wache selbst berüchtigt ist und weil in den Internierungslagern an Libyens Küste, wohin viele Flüchtlinge zurückgebracht werden, derzeit etwa 5 700 Menschen teils unter Höllenbedingungen leben.

Es ist erst zehn Tage her, seit Ursula von der Leyen in ihrer Grundsatzrede in Straßburg gefordert hatte, den Fliehenden die „helfende Hand“ entgegenzustrecken. Die neue EU-Kommissionschefin versah jedoch den Aufruf zur Erfüllung der „moralische Pflicht“ mit vielen „aber“. Von der Leyen will eine faire Reform des europäischen Asylrechts. Diese wird aber solange ein schöner Zukunftstraum bleiben, bis die Staaten aufhören, für die Durchsetzung ihrer innenpolitischen Ziele die Tode von Menschen im Meer einzupreisen.