Erste Kabinettssitzung
Der neue Premier Boris Johnson bei seiner ersten Kabinettssitzung. | Foto: Aaron Chown

Kommentar

Johnsons erster Test

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Seinen ersten Test hat Großbritanniens Premier Boris Johnson schon einmal nicht bestanden. Bei der Krönung zum neuen Vorsitzenden der Konservativen am Dienstag hatte der 55-Jährige drei Top-Ziele für seine Amtszeit ausgegeben: den Labour-Chef Corbyn schlagen, den Brexit liefern und dieses „großartige Land wieder einen“.

Ausgerechnet das schwierigste und langwierigste Versprechen – die Einheit – rückt jedoch mit der Berufung des ersten Kabinetts der Johnson-Ära in noch weitere Ferne.

Mit am ovalen Regierungstisch in der Downing Street 10 sitzen jetzt nur noch diejenigen Minister, die in der Vergangenheit den streitbaren Blondschopf und seinen auf Lügen und Manipulation begründeten Brexit-Feldzug bedingungslos unterstützt haben. Letzteres ist für den Nachfolger von Theresa May offenbar ein wichtigeres Eignungskriterium als fachliche Qualifikation oder politische Integrität von Ministern, manche von denen einst in Skandale verwickelt waren.

Für Querköpfe, Andersdenkende, Kompromissorientierte oder gar Vertreter von europafreundlicheren Tory-Gruppen hat Johnson nichts übrig. Wie einigt man aber ein gespaltenes Land, wenn man nicht einmal den Versuch unternehmen will, die eigene zerstrittene Partei zu befrieden?

Mit seinen Personalentscheidungen und dem mehrfach bekräftigen Versprechen, in den Austrittsverhandlungen die EU niederzuringen, hat sich Johnson ohne Not selbst in die Enge getrieben. Für die Mehrheit des Parlaments dürfte sein knallharter Brexit-Kurs noch weniger akzeptabel sein als der dreimal gescheiterte Plan Mays, von dem Brüssel nicht abweichen möchte. Und sollte Johnson im Herbst im Unterhaus scheitern, gäbe es womöglich nicht genug loyale Parlamentarier, um seine Regierung im Fall eines Misstrauenantrags vor dem Sturz zu bewahren.

Es ist daher möglich, dass der neue Premier seine Strategie nochmal radikal ändert, wenn seine erste Euphorie verfliegt.