Poroschenko und Merkel
Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine, und Bundeskanzlerin Merkel beim Nato-Gipfel im Juli. | Foto: Bernd von Jutrczenka

Minsker Abkommen im Zentrum

Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Anzeige

Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Vormittag in die Ukraine abgereist. In der Hauptstadt Kiew will sie unter anderem mit Präsident Petro Poroschenko sowie mit Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman zusammentreffen.

Themen sind den Angaben zufolge die bilateralen Beziehungen sowie der Konflikt in der Ostukraine. Dabei dürfte auch die Umsetzung der Minsker Vereinbarung zur Sprache kommen.

Das ukrainische Parlament hatte Anfang Oktober eine Verlängerung des Sondergesetzes für das von Separatisten kontrollierte Donbassgebiet bis Ende 2019 beschlossen. Die Bundesregierung sieht darin einen Beweis, dass die Ukraine weiterhin ihren Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen nachkommt.

Alle Konfliktparteien waren aufgerufen worden, endlich alle Punkte des Minsker Abkommens umzusetzen. Dazu gehört die Einhaltung des Waffenstillstands ebenso wie der Rückzug schwerer Waffen und der Rückzug von Truppen aus den sogenannten Entflechtungszonen.