Kabinettssitzung in Israel
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nimmt in Jerusalem an der wöchentlichen Kabinettssitzung teil. | Foto: Amir Cohen

Nahostkonflikt

Netanjahu bekräftigt Israels Austritt aus der Unesco

Jerusalem (dpa) – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Austritt seines Landes aus der UN-Kulturorganisation Unesco bekräftigt.

«Ich habe das Außenministerium am Wochenende dazu angewiesen, aus der Unesco auszutreten», sagte Netanjahu am Sonntag in Jerusalem. Israel hatte den Schritt bereits im Oktober angekündigt, kurz nach einer entsprechenden Ankündigung der USA, die ebenfalls austreten wollen.

Israelische Medien berichteten, Netanjahu habe Israels Botschafter Carmel Scharma-Cohen angewiesen, noch vor Jahresende ein entsprechendes Schreiben zu überreichen. Der Austritt würde dann Ende 2018 wirksam.

Netanjahu begründete Israels Austritt mit «dem unausgewogenen, einseitigen, absurden Standpunkt dieser Organisation uns gegenüber». Er lobte gleichzeitig «den starken Standpunkt der USA in den Vereinten Nationen».

Israel hat sich darüber beschwert, dass Unesco-Entscheidungen zu Jerusalem jüdische Verbindungen zu der Stadt ignorierten. Im Sommer sorgte darüber hinaus die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

Im Mai beschloss ein Unesco-Gremium eine Resolution, die Israels Politik im Ostteil von Jerusalem kritisierte. In dem veröffentlichten Resolutionsentwurf war von «israelischen Besatzungsbehörden» die Rede.

Israel beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt. Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Krieges den arabischen Ostteil der Stadt erobert und später annektiert. Die Palästinenser wollen in Ostjerusalem die Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates ausrufen.

Netanjahu warf den Palästinensern am Sonntag vor, sie seien nicht an einer Lösung des Konflikts interessiert. Er bezog sich damit auf eine Stellungnahme des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Dieser hatte der US-Regierung vorgeworfen, sie sei kein ehrlicher Makler mehr im Friedensprozess. Die Palästinenser würden wegen der Voreingenommenheit der USA zugunsten Israels auch keinen US-Friedensplan akzeptieren. Hintergrund ist die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump.