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Zwei Neulinge im Kabinett

Olaf Scholz stellt SPD-Minsterinnen und Minister vor

Zwei Tage vor seiner Wahl zum Bundeskanzler präsentiert Olaf Scholz die Liste der SPD-Ministerinnen und Minister. Dabei beruft er mit Nancy Faeser aus Hessen und Klara Geywitz aus Brandenburg auch zwei Neulinge ohne Regierungserfahrung ins Kabinett.

Mischung aus Neulingen und Routiniers: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sorgte bei der Präsentation der SPD-Regierungsmannschaft für Überraschungen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Eigentlich hatte sie genug von der Politik. Im Juli kündigte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht an, nach 23-jähriger Parlamentszugehörigkeit bei der Bundestagswahl am 26. September nicht mehr kandidieren und wieder in ihren Beruf als Rechtsanwältin im hessischen Viernheim zurückkehren zu wollen.

Es sei an der Zeit, dass das Leben aus dem Koffer „einen Abschluss findet“ und dass „in meinem Wahlkreis an der Bergstraße auch junge Leute eine Chance bekommen“, sagte sie zur Begründung. Damals stand die SPD in den Umfragen bei 15 Prozent. Und die Chance, wieder der Regierung anzugehören, tendierte gegen Null.

Als Verteidigungsexpertin ist Christine Lambrecht bislang nicht aufgefallen

Nun jedoch kommt es völlig anders. Die Kanzlei in Viernheim muss weiter warten. Überraschend ernannte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die 56-jährige Juristin zur neuen Verteidigungsministerin.

Als dritte Frau nach Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer wird sie zur Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten und übernimmt die Verantwortung für rund 265.000 Frauen und Männer in Uniform und in Zivil sowie einen Etat von fast 47 Milliarden Euro.

Als Verteidigungspolitikern ist Lambrecht allerdings ein unbeschriebenes Blatt, nach ihrer Zeit als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion war sie Staatssekretärin im Finanzministerium und schließlich Chefin des Justizressorts. Seit dem Ausscheiden von Franziska Giffey leitete sie auch das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Neue Innenministerin kommt aus dem hessischen Landtag

Die Berufung von Lambrecht zur Verteidigungsministerin war nicht die einzige Überraschung bei der Präsentation der sozialdemokratischen Kabinettsmitglieder durch Olaf Scholz am Nikolaustag. An Spekulationen herrschte kein Mangel, viele Namen schwirrten durch die Luft. Doch Scholz setzte eigene Akzente.

So auch bei der Besetzung des Innenressorts. Nachfolgerin von Horst Seehofer wird die hessische Landtagsabgeordnete Nancy Faeser. Die 41-jährige SPD-Oppositionsführerin im Wiesbadener Landtag aus Schwalbach am Taunus gehörte zwar mehrfach den Schattenkabinetten der Spitzenkandidaten im Land an, hat allerdings keinerlei Regierungserfahrung. Sie verantwortet künftig den ebenso wichtigen wie sensiblen Bereich der inneren Sicherheit, ihr untersteht unter anderem auch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Ein Neuling im Bundeskabinett ist auch die künftige Bauministerin Klara Geywitz aus Potsdam, die sich an der Seite von Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz bewarb, in der Stichwahl aber dem Duo Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans unterlag. Geywitz, die wie Scholz in Potsdam wohnt, war von 2004 bis 2019 Mitglied im brandenburgischen Landtag und von 2013 bis 2017 Generalsekretärin der Landes-SPD. Bei ihrer Kandidatur zum SPD-Vorsitz nannte sie die Themen Familie, Ostdeutschland, Migration und Frauen als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit, Bau- und Wohnungspolitik gehörte nicht dazu.

Svenja Schulze zieht vom Umwelt- ins Entwicklungsressort

Die vierte Überraschung war schließlich die Berufung der bisherigen Umweltministerin Svenja Schulze zur Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Für dieses Amt galt eigentlich die bisherige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, als Favoritin.

Bei den Männern gab es hingegen keine Überraschungen: Wolfgang Schmidt, der langjährige engste Vertraute von Olaf Scholz, wird wie erwartet Kanzleramtsminister, Hubertus Heil bleibt Arbeits- und Sozialminister und an Karl Lauterbach als Gesundheitsminister ging am Ende kein Weg vorbei. Da war der öffentliche Druck zu groß. Auch wenn Scholz dem Vernehmen nach gerne eine Frau berufen hätte.

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