Umstritten: ein russischer Marschflugkörper vom Typ 9M729. Foto: imago images

Auflösung des INF-Vertrags

Russland und USA streiten um Atomwaffen

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Begleitet von wechselseitigen Vorwürfen der Atommächte USA und Russland ist am Freitag eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen aufgelöst worden – der INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte nukleare Mittelstreckenwaffen. Er war seit 1987 in Kraft.

US-Präsident Donald Trump hatte im Februar 2019 das Abkommen zum 2. August gekündigt und Moskau die verbotene Entwicklung von atomwaffenfähigen Marschflugkörpern mit großen Reichweiten vorgeworfen, die Ziele in ganz Westeuropa treffen könnten. „Russland ist alleine verantwortlich für das Scheitern des Vertrags“, stellte US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag klar.

Russlands Außenministerium machte die US-Regierung für den „schwerwiegenden Fehler“ verantwortlich. Sie hätte „absichtlich eine unüberwindbare Krise rund um den INF-Vertrag provoziert“, erklärte sie. Zugleich schlug Moskau den USA ein Moratorium auf die Stationierung der Mittelstreckenraketen vor. Die Nato-Partner stellte sich geschlossen hinter die USA. „Wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf“, versicherte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg.

Noch vor drei Wochen hatte die EU an Russland erfolglos appelliert, auf die US-Vorwürfe zu reagieren. „Es ist ein trauriger Tag“, kommentierte das Ende des Abrüstungsabkommens der bisherige EU-Generalsekretär und Berater des Kommissionschefs, Martin Selmayr. „Gerade für uns Europäer hat der INF-Vertrag in den letzten Jahrzehnten den Frieden gesichert.

Als Reaktion sollte Europa noch einiger werden und sich nicht mehr nur auf andere Weltmächte verlassen“, sagte Selmayr in einem Gespräch mit den BNN und hob die Bedeutung der gemeinsamen Verteidigungspolitik hervor. „Europa ist meistens an solchen Herausforderungen gewachsen“, stellte er klar.