Westminster Palast
Blick auf den Westminster-Palast, dem Sitz des britischen Parlaments. | Foto: Andrew Mccaren/London News Pictures via ZUMA

Britische Parlamentstradition

Schnupftabak statt Schwertern

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Die Kenner des politischen Betriebs in London nennen sie den „Bärenkäfig“. Jeden Mittwoch, zu der traditionellen Fragerunde des Premiers („Prime Minister’s Questions“), aber auch bei wichtigen Abstimmungen verwandelt sich der Sitzungssaal des britischen Unterhauses in eine Arena der Gladiatoren, die um Sein oder Nichtsein im Scheinwerferlicht kämpfen. Diese Arena wird von vielen Rednern innig geliebt. Doch das Geschehen im Westminster-Palast kann auch so grausam sein, dass es selbst die versiertesten Politprofis nachts schlecht schlafen lässt. „Ich möchte dem House of Commons das größtmögliche Kompliment machen, indem ich gestehe, dass ich niemals aufgehört hatte, es zu fürchten“, sagte 2007 der Premier Tony Blair.

Das Geschehen im wichtigsten Haus Großbritanniens mit 3 142 Zimmern, 1 531 Fluren, 22 Fahrstühlen, 530 Toiletten und zwei Sitzungssälen beruhen auf uralten Traditionen und Regeln, die allen britischen Abgeordneten heilig sind. Das „Haus der Gemeinen“, so die wörtliche Übersetzung, ist eines der wenigen Parlamente weltweit, in denen Regierung und Opposition nicht im Halbkreis, sondern einander gegenüber sitzen. Der 14 mal 20 Meter große Sitzungssaal wirkt gemütlich und eng. Nur 427 Parlamentarier finden Platz auf den mit grünem Leder bezogenen Bänken. Insgesamt gibt es jedoch 650 Abgeordnete. Das heißt: Der Rest muss bei wichtigen Anlässen in den Gängen und auf dem Fußboden stehen oder sitzen.

Jeder Tag im Parlament beginnt mit der Prozession des Speakers zum Saal, die mit dem Ruf „Hats off, Strangers!“ (Hüte abnehmen, Fremden!) eingeleitet wird. Die „Fremden“ sind die Besucher. Bis vor zehn Jahren durfte jeder Parlamentarier mit dem Ausruf „I spy Strangers“ (Ich erspähe Fremde) eine nicht öffentliche Sitzung beantragen. Dieser Brauch wurde jedoch abgeschafft, um das Publikum nicht zu diskriminieren.

Die Commons tagen erst, nachdem der „Serjeant at Arms“ den Zeremonienstab (The Mace) als Symbol der Staatsmacht auf den Tisch vor dem Speaker gelegt hat. Auf dem Boden vor den Bänken im Sitzungssaal sind zwei parallel verlaufende rote Linien aufgemalt. Die Distanz zwischen ihnen beträgt genau 3,96 Meter oder zwei Schwertlängen. Die Linien dürfen bei Debatten von den Politikern nicht überquert werden, es ist eine alte Sicherheitsregel aus turbulenteren Zeiten der britischen Demokratie.

Apropos Schwert: Der „Serjeant“ darf immer eines dabei haben, alle anderen nicht. Ein Gesetz von 1313 verbietet es den Parlamentariern, im Westminster-Palast Waffen zu tragen. Nicht erlaubt oder erwünscht sind in den Sitzungen geschriebene Reden (damit die Debatten lebendiger sind), das Tragen von Medaillen, Lesen von Zeitungen, Essen und Händeklatschen. Erlaubt ist Schnupftabak, den sich seit mehr 200 Jahren jeder Abgeordnete aus einem hölzernen Kasten am Eingang des Saals holen kann. Er wird stets auf Kosten der Steuerzahler aufgefüllt.

Es ist meistens laut in einer Sitzung. Die Abgeordneten rufen zustimmend: „Hear, hear!“, sie stöhnen, lachen, buhen, schelten und schlagen einander knüppelharte Argumente um die Ohren, aber nie ins Gesicht, denn die Kritik wird immer indirekt in Richtung des Parlamentssprechers geäußert. Etwa so: „Mr. Speaker, der ehrenwerte Gentleman geht mit der Wahrheit sparsam um!“ Soll heißen: „Der Dummkopf lügt, dass sich die Balken biegen!“ Winston Churchill bezeichnete einst in Debatten die Lügen als „terminologische Ungenauigkeiten“, gerade noch höflich genug, um einer Ermahnung zu entgehen.

Die Mitglieder der Opposition und der Regierung halten ihre Reden vor den „Depeschen-Kästen“ (Despatch Boxes) aus einer speziellen Holzart, die in Neuseeland heimisch ist. Darin liegen jedoch keine Depeschen mehr, sondern Bibeln und Texte des „Treue-Eids“, der nach der Wahl abgelegt werden muss. Abgestimmt wird, indem die Abgeordneten sich in die „Aye-Lobby“ oder „No-Lobby“ begeben, wo sie gezählt werden.

Dazu haben sie exakt acht Minuten Zeit, nachdem die „Division Bells“ (Teilungsglocken) geläutet haben. Die Türen werden verriegelt, zwei Parlamentarier von jeder Seite – die „Teller“ – überwachen die Prozedur, treten anschließend vor den Sprecher und verkünden nach einer Verneigung das Ergebnis. Der stellt dann fest, welche Seite gewonnen hat. Am vergangenen Dienstag hieß es: „Die Jas zur rechten: 202. Die Neins zur Linken: 432. Die Neins haben es.“ Bei einem Unentschieden darf der Speaker mit abstimmen.

Am Ende der Sitzung rufen die Türsteher: „Wer geht nach Hause?“ Die Frage stammt aus den Zeiten, in denen sich die Parlamentarier abends in Grüppchen zusammentaten, um die Kosten für die Themse-Fähre zu teilen – oder um gemeinsam die spärlich beleuchteten und unsicheren Felder zwischen Westminster und der City zu überqueren.