Steinmeier trifft Abiy Ahmed
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) trifft Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed. | Foto: Britta Pedersen

Dreitägiger Staatsbesuch

Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

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Addis Abeba (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Äthiopien deutsche Unterstützung für den Reformprozess des Landes zugesagt und eine engere Partnerschaft mit Afrika gefordert.

«Auf globale Herausforderungen können wir nur gemeinsam mit Ihnen Antworten finden», sagte er bei einem Abendessen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Es gehe um die Fragen des Klimawandels, aber auch der Migration.

«Wir, Europäer und Afrikaner, müssen gemeinsam die Lebensbedingungen vor allem für die jungen Menschen in Ihren Ländern verbessern», sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redemanuskript. Er würdigte auch den Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea als «Signal der Hoffnung» für den gesamten Kontinent.

Zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs wurde Steinmeier von Präsidentin Sahle-Work Zewde mit militärischen Ehren begrüßt. «Ich komme in ein verändertes Land – ein Land im Aufbruch», sagte er. «Wir bewundern den Mut, mit dem Sie diese Reformen begonnen haben.»

Steinmeier traf auch mit Regierungschef Abiy Ahmed zusammen, der als Hoffnungsträger nicht nur für Äthiopien gilt. Der 42-Jährige brachte seit April 2018 demokratische Reformen auf den Weg. Er ließ Tausende politische Gefangene frei, begann eine Liberalisierung der vor allem von chinesischen Investitionen geprägten Wirtschaft und ließ Funktionäre des alten Systems festnehmen.

Allerdings bedrohen ethnische Konflikte die Einheit des Landes; Armut und Arbeitslosigkeit sind hoch.

Äthiopien stehe vor enormen Herausforderungen – politisch, wirtschaftlich und demografisch, sagte der Bundespräsident. «Wir hoffen, dass die Regierung in der Lage ist, damit umzugehen». Deutschland habe großes Interesse daran, dass der Weg der Reformen erfolgreich sei, und werde diesen Kurs «mit unseren Möglichkeiten auch gerne unterstützen».

Eine Wirtschaftsdelegation begleitet den Bundespräsidenten auf der Reise. Am Nachmittag wurde in seinem Beisein ein Memorandum für die künftige Zusammenarbeit von Volkswagen und der äthiopischen Regierung unterzeichnet. In der Absichtserklärung wird der Wille formuliert, in dem Land mit rund 100 Millionen Einwohnern eine Autoindustrie aufzubauen. Zuvor hatte VW ähnliche Vereinbarungen mit Ghana und Nigeria getroffen.

Steinmeier betonte, der demokratische Aufbruch könne Ausstrahlung weit über Äthiopien hinaus haben – bis hin nach Europa. Damit könnte auch das europäische Bild von Afrika korrigiert werden, das noch zu oft als «Kontinent der Krisen und Konflikte» beschrieben werde. Ein «Modell Äthiopien» könne dieses Bild verändern. Gleichzeitig mahnte er zur Geduld, denn Reformen brauchten Zeit.

Steinmeier würdigte auch die von der neuen Regierung eingeführte Parität, die die Hälfte der Kabinettsposten für Frauen vorsieht. «Sie sind damit ein Vorbild sogar über Afrika hinaus.» Zudem begrüßte er, dass sich auch Äthiopien auf internationaler Ebene für den Multilateralismus einsetze – als wichtigstes Mittel für Frieden und Stabilität.

Am Mittwoch trifft Steinmeier auch Spitzenvertreter der Afrikanischen Union, die in Addis Abeba ihren Sitz hat. Am Dienstag fliegt er in den Norden des Landes und besucht die Felsenkirchen von Lalibela, die zum Unesco-Weltkulturerbe gehören.