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Forderung nach Konsequenzen

Susanne Eisenmann zu Nüßlein und Löbel: Mandat sofort zurückgeben

Für CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann müssen Konsequenzen aus der Maskenaffäre der Bundestagsabgeordneten Nüßlein (CSU) und Löbel (CDU) gezogen werden. Es reiche nicht aus, Fehler nur einzuräumen. Beide müssten ihre Mandate niederlegen, so Eisenmann.

Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus, Jugend und Sport von Baden-Württemberg.
Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus, Jugend und Sport von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Die baden-württembergische CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann hat in der Maskenaffäre die Unionsabgeordneten Georg Nüßlein und Nikolas Löbel zur umgehenden Rückgabe ihrer Bundestagsmandate aufgefordert.

„Mir geht es darum, dass die Konsequenzen gezogen werden für so ein Handeln - nicht nur eingeräumt wird, dass man vielleicht einen Fehler gemacht habe“, sagte sie im Interview mit der Bayern-2-„Radiowelt“. „Und das heißt, das Mandat sofort zurückzugeben und nicht noch bis Ende August daran zu verdienen. Das finde ich absolut daneben.“

Die Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Masken-Geschäften kassiert haben. Beide haben ihren Austritt aus der Unionsfraktion erklärt, wollen ihr Mandat aber behalten, obwohl Partei- und Fraktionsführung den Rückzug verlangen.

Das Spiel ist um, wenn der Schiedsrichter abpfeift. Deshalb warten wir ab, wie die Wähler und Wählerinnen entscheiden.
Susanne Eisenmann

Die Affäre bringt die Union im Südwesten eine Woche vor der Landtagswahl in Bedrängnis. Zu den schlechten Umfragewerten kurz vor der Wahl für die CDU in Baden-Württemberg sagte Eisenmann: „Um ein Fußballbild zu benutzen: „Das Spiel ist um, wenn der Schiedsrichter abpfeift. Deshalb warten wir ab, wie die Wähler und Wählerinnen entscheiden.“

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