Bolsonaro in den USA
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro (l) während seines Treffens mit Donald Trump. | Foto: Evan Vucci/AP

Bolsanaro-Besuch in Washington

Trump-Äußerungen zu Brasilien irritieren Nato-Partner

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Brüssel/Washington (dpa) – US-Präsident Donald Trump hat mit Äußerungen über einen möglichen Nato-Beitritt Brasiliens für Irritationen bei Bündnispartnern gesorgt.

In der Zentrale der Militärallianz in Brüssel wurde darauf verwiesen, dass der Nordatlantikvertrag eine Aufnahme von zusätzlichen nicht-europäischen Ländern nicht vorsehe. Zudem sei auch die Beistandspflicht im Fall von bewaffneten Angriffen geografisch beschränkt, hieß es. Sie gelte nur für Gebiete oberhalb des nördlichen Wendekreises und Brasilien liege weit darunter.

Trump hatte am Dienstag bei einem Treffen mit dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro eine Aufnahme Brasiliens ins Spiel gebracht. Er beabsichtige, das südamerikanische Land offiziell als wichtigen Alliierten außerhalb der Nato («Major non-Nato ally») einzustufen, kündigte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bolsonaro an. Möglicherweise sei auch ein Nato-Beitritt denkbar. Dazu seien jedoch noch viele Gespräche notwendig.

Eine Nato-Sprecherin wollte sich nicht zu den Äußerungen Trumps äußern. In Bündniskreisen wurde allerdings darauf verwiesen, dass die Allianz bereits heute Partnerschaften mit zahlreichen Ländern habe. Dazu gehöre zum Beispiel auch Kolumbien. Auch zu einer engeren Zusammenarbeit mit Brasilien werde man bereit sein, wenn das Land daran Interesse haben, hieß es. Dass der Nordatlantikvertrag geändert werde, um Brasilien zum Mitglied machen zu können, sei allerdings äußerst unwahrscheinlich. Dazu bräuchte es eine einstimmige Entscheidung aller Bündnispartner.

Über den Status eines wichtigen Alliierten außerhalb der Nato («Major non-NATO ally») könnte Brasilien beispielsweise offiziell an der Entwicklung von Verteidigungstechnologien beteiligt werden. Zudem ermöglicht es beispielsweise gemeinsame Übungen und den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten für militärischen Ausrüstung.

Bolsonaro verwies in der Pressekonferenz mit Trump darauf, dass die militärische Zusammenarbeit mit den USA bereits ausgebaut worden sei. Trump erwähnte auch einen Startplatz für Weltraum-Trägerraketen in Brasilien. Da das Land am Äquator liegt, erfordern Starts von geostationären Satelliten dort weniger Energie als in äquatorferneren Gegenden wie Florida mit dem US-Startplatz Cape Canaveral. Die Europäer haben deshalb ihren Startplatz in Französisch-Guayana, das an Brasilien grenzt.

Trump und Bolsonaro sind beide als Populisten am rechten politischen Rand angesiedelt. Sie wollen die Gunst der Stunde nutzen und die Beziehungen ihrer Länder auf neue Beine stellen. In jüngster Zeit waren in Brasilien Regierungen an der Macht gewesen, die den USA gegenüber kritischer eingestellt waren.