Flüchtlinge in Spanien
Der Flüchtlingszustrom nach Spanien übertrifft mittlerweile die Ankünfte in Italien und Griechenland. | Foto: Marcos Moreno/AP/dpa

Kommentar

Probleme in Sicht

Anzeige

Der Anfang ist gemacht. Ab diesem Samstag müssen die nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge damit rechnen, im Handumdrehen nach Spanien abgeschoben zu werden, wenn sie dort bereits als Asylbewerber registriert wurden. Bis zum Herbst, wenn die Zahl der Migranten auf der Mittelmeerroute wegen des schlechteren Wetters nachlässt, wird sich zeigen, ob das neue Abkommen mit Spanien nur Augenwischerei ist, um ein Auseinanderbrechen der Bundesregierung über die ewige Streitfrage Asyl zu verhindern – oder aber eines jener Instrumente, mit denen die Migration wirksam gesteuert werden kann.

Spanien rechnet nicht mit vielen Rückkehrern aus Deutschland, insofern könnte es sich bei dem vereinbarten Rückführmechanismus um reine Symbolpolitik handeln. Für Kanzlerin Angela Merkel ist das deutsch-spanische Pilotprojekt ohnehin kein großer Triumph, schließlich favorisiert die CDU-Chefin eine große, gesamteuropäische Lösung des Flüchtlingsproblems, die nicht von der Gunst einzelner Mittelmeer-Anrainer abhängt.

Dagegen kann Bundesinnenminister Horst Seehofer vorerst zufrieden sein. Der Druck auf den CSU-Chef ist hoch, ähnliche Rücknahmeabkommen mit einer Vielzahl von EU-Staaten, darunter Italien und Griechenland, auszuhandeln. Das bleibt ein schwieriges Unterfangen. Seehofers Hoffnung, die Einigung mit Spanien als Blaupause für weitere Gespräche zu nutzen, könnte schon bald an der harten Haltung Roms zerplatzen.