THERESIA BAUER amtiert seit 2011 als Wissenschaftsministerin des Landes und war bereits als mögliche Kretschmann-Nachfolgerin im Gespräch. | Foto: dpa

Wissenschaftsministerin Bauer

Ressortchefin mit reichlich Erfahrung

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Theresia Bauer hat mittlerweile reichlich Erfahrung. Seit im Mai 2011 Grün-Rot das Regierungsruder nach 57 Jahren CDU-Führung übernahm, amtiert die Heidelberger Grüne als Wissenschaftsministerin – nun schon in der zweiten Legislaturperiode. Sie ist immer wieder als mögliche Nachfolgerin von Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Gespräch – und sie ist Kummer gewöhnt.
Als Gesellenstück der 51-jährigen Ressortchefin gilt in der Wissenschafts-Community die Neuregelung der Hochschulfinanzierung. Damit schuf die studierte Politikwissenschaftlerin unter dem Stichwort „Perspektive 2020“ einen beachtlichen Finanzrahmen für die neun Universitäten und 38 Hochschulen: Bis zum Ende der sechsjährigen Vertragslaufzeit im Jahr 2020 stellt ihnen das Land 1,7 Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Entgegen anderslautenden Behauptungen handle es sich nicht um Effekte aus Umwidmungen, sondern um frisches Geld aus Landesmitteln, wie eine Ministeriumssprecherin gegenüber den BNN betonte.

Wissenschaftsministerin scheut den Konflikt nicht

Geld muss aber auch in die Kasse kommen – erst recht angesichts des jüngsten Sparverdikts, nach dem das Ressort für Wissenschaft und Kunst für den aktuellen Haushalt 48 Millionen Euro abknapsen muss – bei einem Gesamtvolumen von immerhin fünf Milliarden Euro. Ministerin Bauer scheute einen heiklen Konflikt nicht und packte das Reizthema Studiengebühren an. Studierende von außerhalb der EU sollen fortan 1 500 Euro je Semester zahlen – ein ungewöhnlicher Plan für eine Grüne. Im Ministerium rechnet man für das Jahr 2020 mit insgesamt 16 000 zahlenden Studenten. Damit käme man exakt auf den Sparbetrag von 48 Millionen Euro. Das Problem freilich könnte sein: Solange nur der Südwesten an der Kostenschraube dreht, weichen Ausländer mutmaßlich einfach in andere Bundesländer aus. Dort könnten sie auch wegen des eher mäßigen Betreuungsverhältnisses an den Südwest-Hochschulen glücklicher werden: Mit einer Betreuungsrelation von 59,3 Studierenden je Professor rangiert Baden-Württemberg derzeit lediglich auf Platz zehn.

Bioökonomie bleibt wichtiges Thema

Die Dualen Hochschulen sind ein weiteres Sorgenkind der dreimal in Folge mit dem Titel „Wissenschaftsministerin des Jahres“ ausgezeichneten Theresia Bauer. Zwar gelingt den Vorzeigeeinrichtungen mit 34 000 Auszubildenden und 9 000 Ausbildungsbetrieben nach Darstellung des Ministeriums dank des Hochschulfinanzierungsvertrags ein ausgeglichener Haushalt. Doch noch kurz vor der Landtagswahl wandten sich zahlreiche Mitarbeiter der Mannheimer Dependance schriftlich an das Ministerium und beklagten, dass für Sachmittel und nötige Investitionen Arbeitsplätze geopfert würden. Zwischenzeitlich, so heißt es, habe sich die Lage entspannt.
Bestätigt hat das Bauer-Ministerium, dass man sich aus der Finanzierung der Landesagentur für Bioökonomie und Medizintechnik („Biopro“) Stück für Stück zurückziehen wird. Bioökonomie bleibe aber ein wichtiges Thema für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Landes, betont die Ministerin. Deshalb habe das Ministerium ein eigenes, zwölf Millionen Euro schweres Landesforschungsprogramm „Bioökonomie“ nebst einer Personalstelle an der Universität Hohenheim aufgelegt. So wolle man die Aktivitäten in diesem Zukunftsbereich koordinieren.

Von Versorgung kann keine Rede sein

Als ungewöhnlich bewerten Beobachter, dass die frühere Ministerialdirektorin im Haus, Simone Schwanitz, als politische Beamtin nicht entlassen wurde, sondern nun eine Abteilungsleiterstelle Forschung bekleidet. Von „Versorgung“ könne keine Rede sein, betont das Ministerium. Schwanitz sei vielmehr auf eigenen Wunsch auf die nach B6 besoldete Stelle gewechselt und zur Ministerialdirigentin zurückgestuft worden, nachdem die Stelle kurzfristig vakant geworden sei. Ministerin Bauer sprach von einer „hervorragenden Besetzung“ dieser Schlüsselposition. Zumal 2017 als wichtiges Jahr im Kampf um Mittel des Nachfolgeprojekts der Exzellenzinitiative wird.