Deutsche Polizisten bewachen die deutsch-französische Grenze auf einer Brücke über dem Rhein im Rahmen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.
Deutsche Polizisten bewachen die deutsch-französische Grenze auf einer Brücke über dem Rhein im Rahmen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. | Foto: Hertzog/AFP/dpa

Schwierige Einzelfälle

Ausnahme von Corona-Reisebeschränkungen: Familienbesuche sollen über Grenzen möglich bleiben

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Trotz der Reisebeschränkungen in der Corona-Krise sollen Familienbesuche auch über Grenzen hinweg möglich bleiben. Das erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin.

Es habe in den vergangenen Wochen schwierige Einzelfälle gegeben, die sich stark auf das Familienleben ausgewirkt hätten – etwa wenn Ehegatten sich besuchen wollten oder Eltern ihr Kind. Die Bundespolizei habe deshalb am 17. April einen Erlass erhalten, wonach es sich bei einer Reise zu Familienangehörigen um einen triftigen Einreisegrund handelt.

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Keine Lockerung, sondern eine Klärung

Das gelte auch für eingetragene Lebenspartnerschaften. „Aber das ist mitnichten eine Lockerung, sondern das ist eine Klärung bestimmter Einzelfälle, um familiäre Härten zu vermeiden.“ Der SWR hatte zunächst darüber berichtet.

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„Familie geht vor – das gilt auch an der Grenze“, sagte der baden-württembergische Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl (CDU). „Deshalb ist gut, dass grenzüberschreitende Begegnungen von Kindern, Eltern und Großeltern jetzt uneingeschränkt möglich werden.“

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Aus Sorge vor einer Ausbreitung des Coronavirus bestehen an deutschen Außengrenzen derzeit umfassende Kontrollen und Einreiseverbote. Ausnahmen gibt es etwa für den Warenverkehr und für Pendler.

dpa